jd. Apensen. Das hätte Vereinen wie den Beckdorfern Kranzbindern alles andere als Vergnügen bereitet: Wären die drei Mitgliedskommunen der Samtgemeinde Apensen streng nach ihrem jeweiligen Ortsrecht vorgegangen, hätten sie bei jeder öffentlichen Vereinsveranstaltung wie dem Erntefest der Kranzbinder Gebühren erheben müssen. So sahen es die jeweiligen Vergnügungssteuersatzungen der Gemeinden bislang vor. Doch die Verwaltung verzichtete bewusst darauf, Vereine auf diese Weise abzukassieren und so das ehrenamtliche Engagement zu untergraben. Wie berichtet, brachte das dem Apenser Rathaus einen Tadel seitens des Landkreises ein. Beckdorf hatte bereits vor Wochen reagiert und die Vergnügungssteuer abgeschafft. Jetzt schlägt Apensen einen etwas anderen Weg ein.
"Auch die Gemeinde Apensen hatte zunächst vor, die Satzung ersatzlos zu streichen", sagt Gemeindedirektorin Sabine Benden. Auch hier sei der Hintergrund gewesen, Gruppen wie beispielsweise Feuerwehr oder Schützen nicht durch unnötige Zahlungen zu belasten. Damit wäre aber auch die Spielgerätesteuer weggefallen, mit der ein Teil der Gewinne der Spielhallenbetreiber abgeschöpft werden soll. Das wäre kein Problem gewesen: In der Samtgemeinde Apensen gibt es derzeit keine Spielhallen. "Doch was nicht ist, kann ja noch kommen", meint Benden.
Apensens Gemeindedirektorin fürchtet nun, dass nach dem Inkrafttreten des neuen Glücksspielstaatsvertrages Spielhallen zunehmend aufs platte Land abwandern. Die neue 100-Meter-Abstandsregelung zwinge einige Betreiber dazu, sich nach Alternativen zu den Innenstadtlagen umzusehen. "Wer weiß, ob da nicht jemand auf die Idee kommt, bei uns in Apensen eine Spielhalle zu errichten."
Daher behält die Gemeinde Apensen die Vergnügungssteuersatzung bei, allerdings in einer stark abgespeckten Version: Es geht nur noch um Spielautomaten. So hat der Rat jetzt beschlossen, auf die Einnahmen aus den Geräten, die sogenannte Bruttokasse, eine Steuer in Höhe von 20 Prozent zu erheben. Die Politiker hoffen, dass dieser Prozentsatz eine abschreckende Wirkung hat. Denn in den Nachbargemeinden liegen die Sätze zum Teil deutlich niedriger: Horneburg erhebt 15 Prozent, Buxtehude 14 Prozent und Harsefeld sogar nur zehn Prozent.