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Jeder muss nun selber schippen

Die Bürger können bald die Schneeschaufeln bereitstellen
jd. Apensen. Schneeschaufeln ist jetzt erste Bürgerpflicht. Die Bürger der Samtgemeinde Apensen müssen künftig selbst zur Schippe und zum Streugut greifen, um die Straßen vor ihrer Haustür schnee- und eisfrei zu halten. Nach dem Abstimmungs-Debakel um die Einführung eines kostenpflichtigen Winterdienstes hat der Rat nun beschlossen, die Anlieger in die Pflicht zu nehmen. Wie berichtet, hatte die Kommune fast 40.000 Euro in eine Umfrage nebst Gutachten investiert, um den Bürgerwillen herauszufinden. Nachdem sich rund 80 Prozent der Befragten gegen die Erhebung von Winterräumungs-Gebühren entschieden hatten, brachte die Verwaltung eine neue Straßenreinigungs-Satzung sowie die dazugehörige Verordnung auf den Weg. Darin werden jetzt klipp und klar die Anwohner zum Schneeschaufeln bis zur Straßenmitte verdonnert.

Als Grundlage dient eine Mustersatzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, die mit kleinen Korrekturen übernommen wurde. "Mit dieser Satzung sind wir auf der sicheren Seite", betonte Rathaus-Vizechefin Sabine Benden. Einige Ratsmitglieder schlugen vor, mehrere Passagen an die örtlichen Gegebenheiten anzupassen. Doch Benden riet davon ab, am Text "herumzudoktern" und größere Änderungen vorzunehmen: In der Vorlage sei zwar vieles nicht besonders toll formuliert, doch diese Satzung sei "gerichtsfest" und habe sich in anderen Kommunen seit Jahren bewährt.

Ratsherr Rolf Suhr gab zu Bedenken, dass sich wahrscheinlich 90 Prozent der Bürger nicht an die neue Satzung halten werden. Doch darum gehe es letztlich auch gar nicht. Wichtig sei es, dass nicht die Gemeinde in Haftung genommen werde, wenn jemand beispielsweise auf eisglatter Fläche strauchelt. Künftig könne derjenige in Regress genommen werden, der seiner Winterdienst-Pflicht nicht nachkommt. Der "Schwarze Peter" liege nun beim Bürger - und der habe es schließlich so gewollt.