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Viel Aufwand um zwei Zentimeter: Warum die Politiker in Apensen über eine Werbetafel abstimmen mussten

Weil ein Schild zwei Zentimeter höher ausfallen soll als erlaubt, müssen sich die Apenser Politiker mit dem Thema beschäftigen (Foto: jd)
jd. Apensen. Es gibt in Deutschland nichts, das nicht durch Gesetze, Verordnungen oder Erlasse geregelt ist. Besonders umfangreich sind die Vorschriften im Baubereich. Wohin überbordende Bürokratie führen kann, zeigt ein Beispiel aus Apensen: Dort musste gestern der Gemeinderat darüber entscheiden, ob eine rund vier Meter hohe Werbetafel etwas höher sein darf als erlaubt. Dabei ging es nicht etwa um einen Meter oder noch mehr, sondern lediglich um zwei Zentimeter.
"Freistehende Werbeanlagen dürfen eine maximale Gesamthöhe von vier Metern nicht überschreiten", heißt es im Bebauungsplan "Dorfmitte" der Gemeinde Apensen. Nun möchte die "Gesellschaft für Außenwerbung" (GFA) im Auftrag von Netto eine Werbetafel vor der Apenser Filiale des Discounters aufstellen. Doch das Schild ist 4,02 Meter hoch und liegt damit ganz knapp über der zulässigen Maximalhöhe.
Der Landkreis Stade als zuständige Baubehörde müsste den Bauantrag ablehnen, wenn nicht der Gemeinderat einer Ausnahme zugestimmt hätte. Damit alles seinen geordneten Gang geht, hatte zuvor schon der Bauausschuss die Sache abgehandelt. Nun geht ein offizielles Schreiben der Gemeinde an den Landkreis, dass Apensen sein "gemeindliches Einvernehmen" erteilt, wie es so schön in der Behördensprache heißt.
So viel Aufwand wegen zwei Zentimeter? "Das ist eben deutsche Gründlichkeit", sagt GFA-Mitarbeiterin Claudia Schäffler. Die bayerische Firma stellt bundesweit Werbetafeln auf und muss sich vielerorts mit mehr oder weniger unsinnigen Vorschriften herumschlagen. "Der bürokratische Aufwand sei enorm, so Schäffler: "Für unsere Tafeln, die im übrigen EU-Normen entsprechend, müssen wir den gleichen Bauantrag wie bei einem Hochhaus stellen." Manchmal dauere es bis zu zweieinhalb Jahren, bis der Antrag genehmigt sei. Besonders in Großstädten würden die bürokratischen Mühlen sehr langsam mahlen.
"In Apensen lief das hingegen eher unkompliziert", erklärt Schäffler: Verwaltung und Politik hätten recht zügig gehandelt. Dennoch wird sich mancher sicher die Frage stellen: Muss das überhaupt sein, wenn es nur um zwei Zentimeter geht?