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Nds. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz in Tostedt

Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Mitte) tauschte sich im Amtsgericht Tostedt mit Ivonne Schemmerling (v. li.), Dr. Hilke Fengler, Christoph Haak, Bernd Rohde und Martin Büttner aus
as. Tostedt. „Herzlich Willkommen im Amtsgericht Tostedt, Frau Justizministerin“, wird auf einem Bildschirm im Eingangsbereich des Amtsgericht Tostedt eingeblendet. Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz ist zu Besuch. Auf ihrer diesjährigen Sommerreise bereist sie die Amtsgerichte. „Was für ein schönes Gebäude, so hell und freundlich“, zeigt sie sich von der Architektur des Tostedter Gerichts beeindruckt. Im Gespräch mit den Mitarbeitern und bei einer Besichtigung der Sitzungssäle möchte sie sich einen Eindruck vom Amtsgericht verschaffen. „Wie ein Sitzungssaal gestaltet ist, sagt viel über das Gericht aus“, so Niewisch-Lennartz.
Der Landesrechnungshof hat der Landesregierung empfohlen, die Anzahl der Amtsgerichte zu reduzieren. Durch Zusammenlegung kleinerer Amtsgerichte sollen so Kosten gespart werden. Diese Ansicht teilt die Justizministerin nicht. Nach ihrer Einschätzung arbeiteten auch die kleinen Amtsgerichte sehr effektiv. „Durch kurze Wege und kleine Einheiten erfolgt in den kleineren Amtsgerichten eine schnelle Bearbeitung“, so Niewisch-Lennartz. Auch Angebote wie die gerichtsnahe Mediation trügen zur Entlastung der Gerichte bei. „Viele Probleme lassen sich mit einem klärenden Gespräch lösen. Häufig liegt die Ursache z.B. für den Nachbarschaftsstreit gar nicht in der zu großen Hecke, sondern geht auf ein ganz anderes Problem zurück“, sagt die Juristin, die selbst lange Zeit in der Mediation tätig war.
Eine Schließung der Amtsgerichte lehnt sie ab. Im Doppelhaushalt 2016/17 seien rund 300 neue Stellen vorgesehen, von denen ein wesentlicher Teil zur Entlastung der Servicestellen der Amtsgerichte diene, so Niewisch-Lennartz.
Eine Herausforderung sieht sie in der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs. Bis spätestens 2022 soll die Justiz digitalisiert sein und die Kommunikation zwischen Anwälten, Behörden und Gerichten digital erfolgen. Privatpersonen sind davon ausgenommen. „Das wird eine große Umstellung für alle Beteiligten“, sagt die Justizministerin. Die Fortbildung der Mitarbeiter werde einige Zeit in Anspruch nehmen, auf lange Sicht sollen Prozessabläufe so aber verbessert und erleichtert werden, so Niewisch-Lennartz.