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Die Kommunalwahl hat ein Nachspiel

Am 11. September durften die Wähler ihre Stimme abgeben. In Buchholz soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein, behauptet die AfD (Foto: archiv / jd)
 
AfD-Ortsvereinsvorsitzende Marina Graul (Foto: Graul)

Falsche Falz und Kinderlärm: AfD-Stadtverband Buchholz wirft Bürgermeister Röhse Unregelmäßigkeiten vor

os. Buchholz. Die Kommunalwahl in Buchholz hat ein Nachspiel. Der Stadtverband der Alternative für Deutschland (AfD) moniert in einem Brief an Buchholz‘ Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, gleichzeitig Wahlleiter bei der Kommunalwahl am 11. September, dass es in vier Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Röhse weist die Vorwürfe der AfD zurück.
Man habe in acht Wahllokalen die Auszählung beobachtet, in vier Wahllokalen sei nicht alles reibungslos abgelaufen, erklärt Marina Graul, Vorsitzende des AfD-Stadtverbandes Buchholz. So seien Wahlzettel genau vor der Spalte der AfD nach hinten umgefaltet gewesen, was zu Irritationen bei Wählern geführt habe. Zudem sei ein Wahlschein, bei dem ein Wähler seine ersten Wahlkreuze sauber durchgestrichen und zugunsten der AfD geändert habe, bei den ungültigen Wahlscheinen gelandet. Ein Wahlschein, bei der ein Wähler nach selbem Muster Wahlkreuze durchgestrichen und zugunsten der CDU geändert habe, sei als gültig gewertet worden. „Als unser Wahlbeobachter protestierte, wurde auch der Wahlschein der AfD zu den gültigen Wahlscheinen gelegt worden“, erklärt Marina Graul. Schließlich sei es im Paulus-Haus während der Stimmenauszählung zu „massiven Ruhestörungen“ gekommen, als Kinder und Eltern nach einem Theaterstück mehrfach „lautstark“ an der offenstehenden Tür des Wahllokals vorbeigegangen seien. „Normalerweise stört mich das nicht, aber in diesem Fall, bei dem es um die exakte Auszählung der Stimmen ging, damit der Wählerwille berücksichtigt wird, schien mir das unangebracht“, erklärt Graul.
Grund für das Schreiben sei die „Sensibilisierung des Wahlleiters und der zuständigen Stellen in Buchholz, bei Wahlen neutral zu agieren, der Beachtung des Wählerwillens höchste Priorität einzuräumen sowie der Einweisung der Wahlhelfer zukünftig noch mehr Beachtung zu schenken“, so Graul. Diese habe man auch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 gemacht. Dort strebe man an, in allen Wahllokalen Wahlbeobachter bzw. -helfer einzusetzen. „Unregelmäßigkeiten werden wir dort dann auch anders verfolgen“, kündigt Graul an.
Bürgermeister Röhse weist die Kritik der AfD zurück. „Die Behauptung, es sei in mehreren Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten gekommen, ist haltlos“, so Röhse. Er kritisierte das Vorgehen der AfD-Wahlbeobachter. So bezeuge ein Wahlvorstand, dass diese in einem Wahllokal mit Hinweis auf die Strafbarkeit von Wahlmanipulationen Kopien von Vorschriften aus dem Strafgesetzbuch an Wahlhelfer verteilt hätten. Zudem habe die AfD in ihrem Brief selbst davon berichtet, wie einer ihrer Beobachter aktiv in die Auszählung der Stimmen eingegriffen, Ratschläge erteilt und Wahlhelfer beleidigt habe („Ich empfahl einen Besuch bei Fielmann“). „Das hat mit Wahlbeob­achtung nichts mehr zu tun“, kritisiert Röhse.
Nach dem Kommunalwahlgesetz dürfen sich Beobachter Notizen machen. Allerdings dürften sie weder die amtlichen Wahlunterlagen einsehen, noch über die Beobachtung hinaus bei der Stimmenauszählung Einblick in die Wahlzettel nehmen, erklärt Röhse. Keinesfalls seien sie befugt, auf den Ablauf der Auszählung Einfluss zu nehmen. Mit Hinblick auf die Bundestagswahl betont der Bürgermeister: „Sollte es künftig zu Beleidigungen und Übergriffen durch sogenannte Wahlbeobachter kommen, werden die Wahlvorstände von ihrem Hausrecht Gebrauch machen.“

KOMMENTAR

Vorwürfe sind reichlich konstruiert

Wahlbeobachter in die Wahllokale zu entsenden, ist das gute Recht der AfD. Mit dem Protestschreiben hat sich der Politik­neuling allerdings keinen Gefallen getan. Die Vorwürfe, die Wahlzettel seien falsch gefaltet gewesen und die Wahlvorstände seien durch Kinderlärm abgelenkt gewesen, halte ich für reichlich konstruiert. Die Wähler sind schlau genug, ihr Kreuz dort zu setzen, wo sie es wollen, egal wo die Falz ist. Und ein Wahlvorstand ist Manns genug, bei einer eventuellen Störung die Tür zum Wahllokal zu schließen.
Die Vorwürfe sind auch ein Affront gegenüber Jan-Hendrik Röhse und vor allem der stellvertretenden Wahlleiterin Birgit Diekhöner, die bereits seit Jahrzehnten Wahlen organisiert. Ob sie Tipps durch Beobachter der AfD benötigt, wie eine Wahl durchzuführen ist, bezweifle ich.
Überhaupt wählen zu können, ist eine herausragende Errungenschaft in einer Demokratie. Dieses Recht darf nicht durch künstlich geschaffenes Misstrauen und Drohungen gegen ehrenamtliche (!) Wahlhelfer untergraben werden. Vielleicht tut die AfD gut daran, erst einmal etwas für Buchholz zu leisten, bevor sie solch schwere Vorwürfe erhebt. Oliver Sander