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Millionen-Finanzspritze für Schulsanierungen

Niedersachsens Kommunen können sich über Fördermittel von Land und Bund freuen (Foto: archiv / mum)

Kommunen profitieren von Förderprogramm von Bund und Land / 5,7 Mio. Euro für Landkreis Harburg, 5,85 Millionen Euro für den Landkreis Stade

(os). Gute Nachrichten aus Berlin und Hannover: Die Kommunen profitieren in den kommenden Jahren erheblich von dem zweiten Teil des Schulsanierungsprogramms KIP, den Bund und Land jetzt auf den Weg gebracht haben. Das Programm sieht vor, dass bundesweit rund 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur zur Verfügung stehen. Davon sollen, sobald die Gesetzgebung in Niedersachsen abgeschlossen ist, 289 Millionen Euro nach Niedersachsen fließen, davon wiederum rund 5,7 Millionen Euro in den Landkreis Harburg.
Das derzeitige Förderprogramm KIP I gibt es seit 2014, es läuft Ende 2020 aus. Daraus werden u.a. Modernisierungen der Schulgebäude, der sanitären Anlagen oder der digitalen Infrastruktur finanziert. Ob eine Kommune gefördert wird, hängt von mehreren Faktoren ab, u.a. den Steuereinnahmen, den Schüler- und Arbeitslosenzahlen und der Höhe der Kassenkredite.
Das jetzt auf den Weg gebrachte Programm KIP 2 soll in der kommenden Woche zum ersten Mal im niedersächsischen Landtag debattiert werden. Noch vor der Sommerpause soll das entsprechende Gesetz in Kraft treten, sodass die Kommunen unmittelbar danach ihre Anträge stellen können.
Die am Donnerstag veröffentlichten Zahlen sehen vor, dass der Landkreis Harburg eine Fördersumme in Höhe von rund 3,52 Millionen Euro erhält. Ebenfalls bedacht werden sollen Buchholz (570.000 Euro), Winsen (514.000 Euro), Tostedt (282.000 Euro), Neu Wulmstorf (198.000 Euro), Hanstedt (144.000 Euro), Salzhausen (118.000 Euro), Elbmarsch (98.000 Euro), Jesteburg (89.000 Euro), Hollenstedt (85.000 Euro) und Stelle (81.000 Euro).
Der Landkreis Stade erhält eine Fördersumme in Höhe von rund 2,16 Millionen Euro. Ebenfalls bedacht werden sollen die Stadt Stade (1,04 Millionen Euro), Buxtehude (822.000 Euro), Oldendorf-Himmelpforten (406.000 Euro), Harsefeld (316.000 Euro), Drochtersen (260.000 Euro), Fredenbeck (212.000 Euro), Lühe (210.000 Euro), Nordkehdingen (156.000 Euro), Horneburg (154.000 Euro) und Apensen (103.000 Euro).
Leer werden die Gemeinden Rosengarten, Seevetal und Jork ausgehen. "Die Kommunen, zu denen kein Wert aufgeführt wird, gelten als 'finanzstark'", erklärt Hans Gehrmann aus der Pressestelle des Landesinnenministeriums, das bei KIP 2 die Federführung hat.
Landes-Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) lobt den Schulterschluss von Bund und Ländern. "Das ist ein wichtiges Signal zur Stärkung der Schulinfrastruktur", erklärte Althusmann gegenüber dem WOCHENBLATT. Die CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke aus Elstorf, Kai Seefried aus Drochtersen und Helmut Dammann-Tamke aus Ohrensen loben, dass in Niedersachsen die Gelder auch zur Stärkung der digitalen Infrastruktur genutzt werden können: "Damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist."