Mühlentunnel: Beratung über den B-Plan

os. Buchholz. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans für den Neubau des Mühlentunnels beschäftigt sich der Buchholzer Planungsausschuss in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, 8. Juni, ab 18.30 Uhr in der Rathauskantine. Der B-Plan ist ein wichtiges Zwischenziel für den Bau der zweispurigen Tunnelröhre, der laut Planung Ende 2017 losgehen soll. Die Kosten betragen 20,465 Millionen Euro.
„Die Planung des Mühlentunnels ist unendlich schwierig, aber überaus spannend“, erklärt Jürgen Steinhage, Leiter des Fachbereichs Betriebe bei der Stadt Buchholz. Das B-Planverfahren und die Plangenehmigung durch das Eisenbahnbundesamt seien Voraussetzung für die Möglichkeit, einen Antrag auf Bezuschussung der Baumaßnahme zu stellen. Die Plangenehmigung soll Ende August vorliegen. Die weiteren Planschritte: Bis 28. Februar 2017 soll der Bewilligungsbescheid der Finanzierung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorliegen.
Die jetzige Bezuschussungsperiode läuft 2019 aus. Zuletzt hatte der Bund in Aussicht gestellt, noch in diesem Jahr zu entscheiden, ob das seit 1971 geltende GVFG weiter Bestand hat. „Ich gehe davon aus, dass daran nicht gerüttelt wird“, so Steinhage. Die Finanzierung hat die Stadt mit zwei Zahlenbeispielen durchgerechnet: Wenn die Deutsche Bahn von den Baukosten fünf Millionen trägt, müsste die Stadt 5,306 Millionen Euro bezahlen. Hinzu kämen rund 2,2 Millionen Euro Planungskosten, die nicht zuschussfähig sind. Das Land trüge 7,959 Millionen Euro. Zahlt die Deutsche Bahn acht Millionen Euro, verringerte sich der Anteil der Stadt Buchholz auf 6,306 Millionen Euro und der des Landes Niedersachsen auf 6,159 Millionen Euro.
Bis Ende Februar 2017 sollen die Ausschreibungsunterlagen erstellt werden. Die EU-weite Ausschreibung für den Tunnelbau soll bis 7. Juli 2017 erfolgen, anschließend der Auftrag an die Baufirma vergeben werden. Die anschließende Ausführungsplanung des Ausschreibungsgewinners und die Bauzeit betragen fünfeinhalb Jahre.
Unabhängig vom Fortgang der Planungen soll 2017 durch den Landkreis Harburg der Schmutzwasserkanal verlegt werden. Geplante Bauphase: Juni bis Dezember.