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Staatsanwaltschaft soll Stellen abbauen

Bei den Staatsanwaltschaften in Niedersachsen gibt es einen deutlichen Stellenüberhang von 118 Vollzeitstellen. Das stellt der Landesrechnungshof in seinem jüngsten Bericht fest.

rs. Landkreis. Nach Angaben der Behörde waren 2010 in Niedersachsen 450 Vollzeitstellen für Staatsanwälte ausgewiesen. Tatsächlich nötig seien jedoch lediglich 332 Stellen. Das hat der Landesrechnungshof anhand eines ausgeklügelten Verfahrens und durch die Befragung von Staatsanwälten festgestellt.

Gegenwärtig berechnet das Justizministerium den Stellenschlüssel nach Werten von 2002. Seither würden aber Verfahren durch den Einsatz von IT deutlich schneller erledigt, auch beschleunige die verbesserte Hardware-Ausstattung der Staatsanwaltschaften die Bearbeitungsdauer. Zudem sei die Zahl der Verfahrenseingänge rückläufig.

Gleichwohl habe das Justizministerium die Stellenzahl erhöht. Der Landesrechnungshof fordert das Justizministerium auf, die Zahl der Staatsanwälte zu reduzieren.