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Zensus 2011 wirkt bis heute nach

Beim „Zensus 2011“ wurden Bürger auch schriftlich befragt (Foto: archiv / jd)

Gemeinden hoffen auf Urteil des Bundesverfassungsgerichts und Millionenzahlungen

os. Buchholz/Seevetal. Als im Jahr 2013 die Ergebnisse des „Zensus 2011“, der ersten Volkszählung in Deutschland seit fast zwei Jahrzehnten, vorlagen, war das für viele Städte und Gemeinden ein Schock. Die im Zensus ermittelten Einwohnerzahlen lagen in den meisten Fällen niedriger, als in den Datenbanken der Kommunen. Mit erheblichen Folgen: Die Zahlungen aus dem Finanzausgleich an die Gemeinden waren deutlich geringer als geplant. Zahlreiche Kommunen klagten deshalb gegen den Zensus, darunter auch die Gemeinde Seevetal und die Stadt Buchholz. Kritik gibt es u.a. an der Ermittlung der Einwohnerzahlen. Nur jeder dritte Bürger wurde persönlich oder schriftlich befragt, weitere Daten u.a. aus dem Register der Arbeitsagentur und anderen Quellen eingesammelt.
In diesem Jahr blicken die Verantwortlichen gespannt nach Karlsruhe: Beim Bundesverfassungsgericht (BVG) wird mit dem Ergebnis der Normenkontrollklage gerechnet, die die Stadtstaaten Berlin und Hamburg gegen den Zensus eingereicht haben. Sie sehen den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt. Bis das BVG sein Urteil zur Normenkontrollklage fällt, haben die Gemeinden ihre Klagen der Vorjahre auf Eis gelegt. „Nach dem Urteil werden wir überlegen, wie wir weiter vorgehen“, sagt Buchholz‘ Finanzdezernent Dirk Hirsch. Die Nordheidestadt hat laut Zensus 2.304 Einwohner weniger als selbst errechnet. Das führt zu ausbleibenden Zahlungen aus dem Finanzausgleich in Höhe von rund zwei Millionen Euro pro Jahr. Geld, das Buchholz gut gebrauchen könnte. In diesem Jahr muss die Stadt mehr als neun Millionen Euro Schulden aufnehmen. Hirsch hofft auf ein positives Signal aus Karlsruhe und Millionenzahlungen.
Ähnlich sieht es in der Gemeinde Seevetal aus. Dort fehlen rund 1,6 Millionen Euro jährlich im Haushalt, weil Seevetal laut Zensus 2.289 Einwohner weniger hat als selbst errechnet.