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Bald bessere Bezahlungan den Elbe Kliniken?

Arbeitskreis gebildet / Kritik vom Landrat

(bc). Werden die Pflegekräfte an den Elbe Kliniken in Buxtehude und Stade bald wieder besser bezahlt? Der Sozialausschuss des Kreistages hat jüngst empfohlen, einen freiwilligen Arbeitskreis zu bilden. Dieser soll sich mit den Möglichkeiten des Landkreises Stade beschäftigen, wie die Krankenhäuser unterstützt werden können, ihre Mitarbeiter besser zu bezahlen. SPD, Grüne und FDP stimmten dafür, die CDU dagegen, die Freie Wählergemeinschaft und die AfD enthielten sich.
An dem Arbeitskreis sollen Vertreter von Gewerkschaften und Betriebsräte, die Elbe Kliniken-Geschäftsführung sowie Vertreter aus der Politik, der Kreis- und der Stader Stadtverwaltung teeilnehmen. Der Kreistag muss noch grünes Licht für die Bildung des Arbeitskreises geben.
Wie berichtet, hatte die Fraktion der Linken einen entsprechenden Antrag gestellt, der das Ziel verfolgt, zur Tarifzahlung in den Elbe Kliniken zurückzukehren. Dafür sollten auch der Landkreis und die Stadt bereit sein, Gelder auszugeben.
Bekanntlich gehört der Klinikverbund zur Hälfte dem Landkreis und zur anderen Hälfte der Stadt Stade. 2007 sind die Elbe Kliniken aus dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) ausgestiegen. Der Grund: Die Krankenkassen trugen Tarifsteigerungen nicht mehr voll mit. Die Antwort vieler Krankenhäuser: eigene Haustarifverträge. In den Elbe Kliniken verdienen seitdem Pfleger ungefähr zwölf Prozent weniger als nach TVöD.
Das WOCHENBLATT hat bei Landrat Michael Roesberg nachgehakt: Was halten Sie von dem Arbeitskreis? Seine Stellungnahme hier im Wortlaut: "Dass sich die örtliche Politik des Themas annimmt, ist in Ordnung und haben alle auch schon seit Monaten getan. Verbesserungswünsche gehören allerdings nach Hannover und zu den Krankenkassen. Leider wird durch die derzeitige öffentliche Diskussion bei den Beschäftigten der Eindruck erweckt, als könnten Landkreis und Hansestadt dauerhaft und nachhaltig Geld zur Verfügung stellen." Das gehe leider nicht und löse auch nicht die Probleme der Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen.
Roesberg: "Der Aufsichtsrat der Elbekliniken hat klare Handlungsaufträge erteilt, deren Ergebnisse bis Ende diesen Jahres vorzulegen sind. Dann werden wir sehen wo wir stehen."
Übrigens: Die Diskussion wird derzeit bestimmt von der Verbesserung der Situation für Pflegekräfte. Dazu sagt der Betriebsratsvorsitzende der Kliniken, Kai Holm: "Von unseren insgesamt 2.600 Beschäftigten sind 800 in der Pflege. Der Betriebsrat legt Wert darauf, für alle Beschäftigengruppen außerhalb der Tarifbindung Verbesserungen erreichen zu wollen." Erfolgreiches Krankenhaus gehe nur gemeinsam.