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Bürgermeisterin Nieber kontert Kritik aus Schölisch

Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber (Foto: Stadt Stade)
bc. Stade. Offensichtlich gibt es Kommunikationsprobleme zwischen Verwaltung und einigen Bürgern aus Schölisch, die ihren Unmut über die Straßenausbau-Beitragssatzung kundtun. Wie berichtet, monierte zuletzt Hubert Hansel, ein Sprecher der Bürgerinitiative Schölischer Straße, dass Bürgermeisterin Silvia Nieber stets zinslose Darlehen für ärmere Anwohner verspreche, das Kommunale Abgabengesetz diese aber gar nicht vorsehe.
Darauf reagiert Nieber mit einem Schreiben an das WOCHENBLATT. Ein Schreiben, das sie auch an andere Kritiker verschickt hat. Darin weist sie darauf hin, dass es sehr wohl die Möglichkeit gebe, bei Zahlungsfälligkeit einer Forderung einen Stundungsantrag zu stellen. Nach der städtischen Richtlinie über Stundung von Ansprüchen werden gestundete Forderungen mit 0,5 Prozent jeden Monat verzinst. Stundungszinsen unter zehn Euro werden nicht erhoben. Auf die Zinsen könne die Stadt jedoch ganz oder teilweise verzichten, „wenn ihre Erhebung nach Lage des Einzelfalls unbillig wäre“, so Nieber. „Zinslose Darlehen habe ich nie versprochen“, so Nieber.
Bei einer monatlichen Ratenzahlung - auf begründeten Antrag gibt es auch die Möglichkeit einer zinslosen Ratenzahlung - sei vom Beitragsschuldner für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Zuschlag in Höhe von einem Prozent des abgerundeten rückständigen Straßenausbaubeitrages zu entrichten. Die monatliche Ratenhöhe werde laut Stadtverwaltung individuell nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Beitragsschuldners festgesetzt.
Wie berichtet, gilt für landwirtschaftliche Flächen ohnehin: Erschließungs- sowie Straßenausbaubeiträge werden solange zinslos gestundet, wie diese Grundstücke landwirtschaftlich genutzt werden. Grundlage dafür ist der Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt und der Gemeinde Hagen.
Derzeit wird die Schölischer Straße ausgebaut. Komplett fertig wird die Straße erst im Jahr 2019. Anwohner müssen sich an den Ausbaukosten beteiligen. Nieber plant eine Beratungsstunde für Anwohner vor Ort.