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Buxtehude: So fleißig sind die Parteien nach der Wahl

(Foto: MSR)

tk. Buxtehude. Wie fleißig sind die Fraktionen nach der Kommunalwahl? Wie viele Anträge und Anfragen haben sie gestellt? Das WOCHENBLATT hat sich die Zahlen von der Stadtverwaltung geben lassen. Ergebnis: Seit November sind 97 Anträge und Anfragen eingegangen. Damit, so Fachbereichsleiter Ralf Dessel, ist der aktuelle Rat aktiver als der vorangegangene.



Überraschend: Die Grünen liegen mit insgesamt zwölf Anträgen und Anfragen auf dem letzten, dem sechsten Platz. Das war schon einmal anders und die Grünen waren die Antrags-Vielschreiber. Die neue Gruppe BBG/FWG-FDP hat 13. mal nachgefragt oder etwas beantragt.

Dicht auf folgen die SPD (14) und die CDU (15). Die erstmals im Rat vertretene AfD hat 18 Anträge und Anfragen gestellt. Antrags-Spitzenreiter ist "Die Linke": 25. mal haben sie nachgefragt oder Anträge gestellt.

Bis Januar sei die Antragszahl erheblich größer gewesen als beim zuvor gewählten Rat. Jetzt pendele es sich auf normalem Niveau ein, so Dessel.
Fazit: Die Politikerinnen und Politiker nehmen ihre Aufgabe, etwa die Kontrolle der Verwaltung und die Erarbeitung eigener Politik-Vorschläge, in dieser Wahlperiode ein Stück weit ernster. Dass "Die Linke" die Goldmedaille gewinnt, überrascht nicht. Bereits 2014 hatte das WOCHENBLATT dem Kreistagsabgeordente Benjamin Koch-Böhnke, der seit November auch im Buxtehuder Rat sitzt, zum fleißigsten Kreistags-Antragssteller gekürt. "Ich nehme meinen Job in der Opposition erst", hatte er damals die Flut begründet.

Und die Grünen? Die hatten gegen Ende der letzen Wahlperiode ein wahres Antrags-Feuerwerk gestartet. "Unsere Zurückhaltung sollte niemanden irritieren", sagt Fraktionschef Michael Lemke. Die Haushaltsberatungen und das Zusammenwachsen der neue Fraktion habe im Mittelpunkt gestanden. "Wir haben genug Themen, die wir jetzt in die Politik einbringen wollen", kündigt er an.
Bei manchen Anträgen und Anfragen, das gibt Ralf Dessel zu bedenken, wäre es einfacher und schneller, einfach mal zum Telefon zu greifen. Die Frage, ob irgendwo ein Schlagloch geflickt werde, müsse nicht gleich in eine offizielle Form gegossen werden.