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Buxtehuder Haushalt kommt mit Verspätung

Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt hätte gerne einen Doppelhaushalt verabschiedet (Foto: tk)
Der Etat wird wegen der Kommunalwahl erst im nächsten Jahr beschlossen

tk. Buxtehude. Im normalen Politik-Alltag würde längst über den Haushalt für das kommende Jahr diskutiert werden: Wo soll gespart und wo investiert werden? In diesem Jahr haben noch nicht einmal die ersten Zahlen die Runde gemacht. Der Grund: die zurückliegende Kommunalwahl. "Den Haushalt bringen wir während der konstituierenden Ratssitzung am 7. November ein", kündigt Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt an.
Sie rechnet damit, dass der Etat Ende Februar oder spätestens Anfang März beschlossen wird. Sonst wird er meist kurz vor Weihnachten abgesegnet. Diese Verzögerung sei für Kommunen alle fünf Jahre kein Problem, so Oldenburg-Schmidt. Die Fachausschüsse des neuen Rates hätten genügend Zeit, das Zahlenwerk zu beraten.
"Mein Ziel ist ein ausgeglichener Etat", kündigt die Bürgermeisterin an. Der Haushaltsplan dürfte dabei keine großen Überraschungen in sich bergen. Allen, die bislang im Rat saßen, ist bekannt, dass mit Schulsanierungen und der Museums-Erweiterung sehr große Investitionsbrocken bewältigt werden müssen. Das soll, so die Vorstellung von Katja Oldenburg-Schmidt, aber ohne Neuverschuldung finanziert werden.
Was sie bedauert: "Ich hätte gerne einen Doppelhaushalt für zwei Jahre verabschiedet." Dem sei die Politik aber nicht gefolgt. So ist nach dem Hausdhalt vor dem nächsten Haushalt. Denn für 2018 werden die Beratungen wieder frühzeitig beginnen.
Und noch ein Thema wird sehr schnell auf den neuen Rat zukommen: "Ich verrate kein Geheimnis wenn ich sage, dass die Leitung des Fachbereichs II wieder besetzt werden sollte", sagt Katja Oldenburg-Schmidt. Dieser Fachbereich, zu dem unter anderem Schulen und Soziales und das Jugendamt gehören, wird seit dem Frühjahr kommissarisch von der Bürgermeisterin geleitet. Damals hatten sich die Stadt und der Fachbereichsleiter Dr. Thorbjörn Ferber getrennt (das WOCHENBLATT berichtete).
Doch es geht um weit mehr als die künftigen Führungsstrukturen im Stadthaus. "Wir haben einen Prozess angestoßen, wie wir nachhaltig unseren Personalbedarf decken können", so Oldenburg-Schmidt. Verwaltungsintern laufe die Diskussion erfolgreich. Der neue Rat muss sich an dieser Debatte aber beteiligen. "Personalentwicklung wird verstärkt im Fokus stehen", so Oldenburg-Schmidt. Denn der Fachkräftemangel mache auch vor einer Kommune nicht Halt.