Die wichtigsten Fakten zur Kassenlage: 7 Millionen Euro Mehreinnahmen durch Gewerbesteuer

tk. Buxtehude. Die Haushaltsberatungen laufen auf Hochtouren. Rat und Verwaltung können dabei gut gelaunt die künftigen Investitionen planen. Denn: In der Stadtkasse gibt es ein ganz dickes und nicht eingeplantes Plus von rund 7 Millionen Euro. Das WOCHENBLATT hat bei Fachbereichsleiter Ralf Dessel nachgefragt: Ist Buxtehude jetzt reich, warum werden die Schulden nicht stärker abgebaut und wieso hat die Stadt in diesem Jahr keine Kredite trotz Investitionen aufgenommen.

? Buxtehude hat 7 Millionen Euro mehr. Wie kommt das.
! Das Gesamtergebnis 2015 wird sich voraussichtlich um 7 Mio. Euro im Vergleich zum Haushaltsplan verbessern. Es sei denn, es kommt noch zu unverhofften Entwicklungen bis zum Jahresende. Hauptursache für die Mehreinnahmen ist eine Verbesserung von rund 6 Mio. Euro bei der Gewerbesteuer und rund 1 Mio Euro bei der Verzinsung von Gewerbesteuernachforderungen. Gründe sind zum einen die gute Konjunktur, hauptsächlich aber unerwartete Sonderfälle aus Gewerbesteuer-Veranlagungen für zurückliegende Jahre.
? Die Stadt hat Schulden von mehr als 26 Millionen Euro und liquide Mittel von mehr als 16 Mio Euro. Warum werden die Schulden nicht stärker abgebaut.
! Das verhindert die Zinsbindung der Darlehen. Außerdem werden diese Mittel noch für Investitionen gebraucht.
? In der Verwaltungsvorlage zum aktuellen Stand der Finanzen wird die Überschussrücklage mit mehr als 28 Mio Euro aufgeführt. Was gehört eigentlich dazu.
! Das spiegelt die Überschüsse (Gewinne) wieder, die die Hansestadt in den vergangenen Jahren (seit der Eröffnungsbilanz 2008) erwirtschaftet hat. Dieser Mehrwert liegt nicht nur in Form von Geld vor, sondern auch in neuen Grundstücken, Gebäuden, Fahrzeugen oder auch Mobiliar, was für die Aufgaben (z.B Schule, Kita, Feuerwehr) benötigt wird. Wegen der Überschussrücklage steigen Leistungsvermögen und Reserven der Hansestadt. Buxtehude.
? Wieso wurden eigentlich nicht wie geplant in diesem Jahr Kredite von 2,5 Mio Euro aufgenommen.
! Solange die Stadt über hohe Liquiditätsbestände verfügt, darf sie keine Darlehen aufnehmen. Selbst dann nicht, wenn das wirtschaftlich wäre - was normalerweise aber nicht der Fall ist.
? Ist Buxtehude jetzt reich und kann sich ganz viel leisten.
! Die Stadt steht sicherlich sehr viel besser da als manch andere Kommunen. Mit Blick auf die Zukunft und mögliche Unsicherheiten bei der konjunkturellen Entwicklung ist aber dennoch eine Ausgabenplanung mit Augenmaß sinvoll.