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Haushalt 2015: SPD will Buxtehuder Investitionsprogramm

SPD-Fraktionschefin Astrid Bade

tk. Buxtehude. "Mit Null kommen wir nicht weiter", sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Bade. Wenn notwendige Investitionen im Haushalt und vor allem in der mittelfristigen Finanzplanung mit null Euro veranschlagt sind, macht das den Haushalt schlank. "Auf der anderen Seite verkommt dadurch aber unsere Bausubstanz", so Bade. Die SPD will daher ein klares und verbindliches Investitionsprogramm aufstellen. Eine Neuverschuldung sei dafür akzeptabel, so Hans-Uwe Hansen.

Die Etatberatungen für 2015 haben begonnen. Die SPD-Fraktion hat während ihrer Haushaltsklausur den Beschluss gefasst: Investitionsmaßnahmen können nicht im großen Stil mit einer Null im Etat angesetzt werden. Zwischen Verwaltung und Politik müsse es einen Kontrakt darüber geben, wann welches Projekt umgesetzt wird. "Wir geben vor was wir wollen, die Verwaltung muss das hinbekommen", so Hansen.

Zwei Großprojekte sind für die Sozialdemokraten 2015 unerlässlich: Die Sanierung des Buxtehude Museums und der Bau eines Sportplatzes für den SV Ottensen. Als mögliches drittes Vorhaben käme die Sanierung des Forum im Schulzentrum Süd dazu. Das aber nur, wenn das in Arbeit befindliche Gutachten ergibt, dass der Sportplatz für den SV Ottensen nicht an der Schule, sondern der Apenser Straße entsteht. Zwei Investitionsprojekte am Schulzentrum Süd wären eims zu viel.

Beim Thema Museum sagen Hansen und Bade: "Wir müssen Farbe bekennen." Die Pläne für eine grundlegende Sanierung müssten konsequent angegangen werden. Außerdem soll nach Ansicht der SPD-Fraktion das Buxtehuder Spielplatzkonzept nicht nur auf dem Papier bestehen. Entweder ein großer oder zwei kleine sollen 2015 saniert bzw. neu gebaut werden.

Weiter in die Zukunft gedacht: 2016 muss die Halle Nord an der Reihe sein. Nach dem Scheitern der "Arena"-Pläne ist die Heimat der Bundesligahandballerinnen ein Sanierungsfall, der dringend angepackt werden müsse.
Diese Investitionsprojekte werden viel Geld kosten. Rund eine Million Euro könne dafür aufgewendet werden, auch wenn die Neuverschuldung dadurch steige. Angesichts niederiger Zinsen spricht Hansen von einer "lässlichen Sünde".