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Heute schon über das Geld für 2014 reden

Damit nicht über jeden Euro im Haushalt für 2014 gestritten wird, sollen die Beratungen in Buxtehude schon jetzt anlaufen
tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Haushalt hatte im vergangenen Jahr für Streit gesorgt. Ratspolitikern fehlten bisweilen wichtige Informationen: "Wofür genau geben wir eigentlich wieviel Geld aus?", war eine der Fragen. In diesem Jahr soll alles besser werden. Der Finanzausschuss hat dazu am Mittwochabend einen ersten Schritt unternommen. Welche Zahlen und Fakten müssen vorliegen, wie wird darüber beraten?
Etwas schierig beim erstmaligen Beschreiten anderer Wege: Als Beispiel für die neue Buxtehuder Haushalts-Kultur hatte die Stadtverwaltung zwei Etatbrocken zu Steuern und Controlling gewählt. Und Buxtehudes oberster Kassenwart, Helmut Knabbe, stellte dazu fest: "Steuern können Sie da eigentlich wenig."
Die Erste Stadträtin Katja-Oldenburg-Schnidt und einige Ausschussmitglieder brachten die Debatte dann doch noch auf die richtige Spur. Nick Freudenthal (SPD): "Wir müssen uns auf das Wesentliche konzentrieren." Das dicke Etatwerk soll einfacher werden. "Mehr Transparenz", mahnte Olaf Riesterer (CDU) an.
Wichtig sind für Katja Oldenburg-Schmidt nicht nur die Zahlen im Haushalt: "Wir müssen verstärkt über strategische Ziele reden", betonte sie. Wo will Buxtehude in den kommenden Jahren überhaupt hin? Außerdem müsse die mittelfristige Finanzplanung stärker in den Blickpunkt rücken. Auch wenn der Haushalt für 2014 erst ab September beraten wird, stehen die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben bereits jetzt fest.
Eine Frage, die im Ausschuss ebenfalls diskutiert wurde: Soll erst beraten werden, wieviel Geld die Stadt insgesamt zur Verfügung hat oder sollen die Ausschüsse vorher überlegen, was sie an Geld wofür ausgeben wollen?
Außerdem soll künftig vor den Haushaltsberatungen auf einige freiwillige Leistungen hingewiesen werden. Die Politik möchte auf einen Blick sehen, ob bestimme Aufgaben verpflichtend sind - und sich damit die Etat-Debatte darüber ohnehin erübrigt.