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Ist der Weg für die A26 bald frei? Buxtehuder Rat berät Klage erneut

Prinzip Hoffnung: Wenn die schiffbar gemacht wird, tobt im Buxtehuder Hafen das Leben

tk. Buxtehude. Die Buxtehuder A26-Klage könnte schneller vom Tisch sein als gedacht: Der Rat wird sich am Montag, 22. April, erneut damit befassen. Die Sitzung (Beginn 19 Uhr) findet wieder in der Aula des Schulzentrums Nord statt. Die Stadtverwaltung rechnet mit einem großen Besucheransturm. Ob die Gäste dem mutmaßlichen Kurswechsel wohlgesonnen sein werden, bleibt aber abzuwarten.
Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Themas im Stadtrat ist die Zustimmung des Verwaltungsausschusses. Die gilt als sicher. Zum anderen muss es einen neuen Sachstand geben.


Nach Informationen der Redaktion soll bis zur Ratssitzung ein schriftliches und verbindliches Angebot aus dem Bundesverkehrsministerium in Berlin vorliegen. Darin soll erklärt werden, wie die Este dauerhaft schiffbar gemacht werden kann.
Weitere Zugeständnisse aus Berlin und Hannover sollen vermutlich nicht während der Ratssitzung mit der A26-Klage verquickt werden (das WOCHENBLATT berichtete). Sowohl der Titel Hansestadt für Buxtehude als auch eine Anschubfinanzierung des Landes für die weitere maritime Entwicklung der Stadt sind aber noch nicht vom Tisch, werden vermutlich zu einem späteren Zeitpunkt verhandelt.
Am kommenden Montag könnte das passieren, was der SPD-Stratege Hans-Uwe Hansen erst vor wenigen Wochen - da hatte der Rat beschlossen, weiter gegen die Autobahn zu klagen - skizziert hatte. Durch die Autobahn bekommt die Stadt die flache Brücke als Este-Querung. Dieser dauerhafte Nachteil müsse durch etwas positiv Nachhaltiges ausgeglichen werden. Etwa eine schiffbar gehaltene Este. Dann könne man auch über eine Rücknahme der Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg nachdenken.
• Hintergrund des Konflikts: Die Stadt klagt gegen die Autobahn, weil eine politische Mehrheit bislang die flache Este-Brücke ablehnt. Als Alternative wird der Trog, eine Art Tunnel gefordert. Den lehnen Bund und Land ab, weil er teurer sein soll. Vor dem OVG hätte die Stadt gute Chancen, dass der Planfeststellungsbeschluss gekippt würde und über Trog oder Brücke neu verhandelt werden müsste. Die Folge wäre eine jahrelange Verzögerung der Bauarbeiten für den A26-Abschnitt von Jork/Dammhausen bis zur Anschlussstelle Buxtehude. Dagegen hatten in den vergangenen Wochen die A26-Befürworter massiv protestiert.