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KOMMENTAR: Dann bitte auch Busfahren zum Nulltarif

Die Grundsteuer B, die für bebaute oder bebaubare Grundstücke bezahlt werden muss, hat in Buxtehude das Zeug, zum großen Wunscherfüller zu werden.
Kommentar
Weil die Neuberechnung der Grundlagen für die Straßenreinigung so kompliziert ist, dachte Michael Lemke laut darüber nach, den Bürgern die Zahlung und der Verwaltung die Arbeit zu ersparen und alles aus der Stadtkasse zu finanzieren  - mit einer Erhöhung der Grundsteuer B. Ein Gedanke, den Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke) "aus Gerechtigkeitsgründen" durchaus sympathisch findet.
Zur Erinnerung: Diese Steuer wurde gerade erst erhöht, um künftig den Wegfall der Anliegerbeiträge bei Straßensanierungen auszugleichen.
Wenn man mit "Gerechtigkeit" und "Entlastung" argumentiert, gebe es noch viele Gebühren und Kostenbeiträge, die eigentlich entfallen könnten. Meine Vorschläge: Den Eintritt ins Freibad gibt es im Sommer umsonst, ebenso den Bibliotheksausweis (für Erwachsene 15 Euro im Jahr) und die Verwaltungskostensatzung, die Gebühren von der Kopie bis zur Arbeitsstunde pro Mitarbeiter auflistet, wird ersatzlos gestrichen. Dafür wird die Grundsteuer erhöht, jedes Jahr um ein paar Prozentpunkte. Und wenn das nicht reicht, kann noch an der Gewerbesteuerschraube gedreht werden. Da kommt dann richtig viel Geld rein. Damit ließe sich vielleicht das Busfahren im Stadtbereich zum Nulltarif finanzieren.
Aber im Ernst: Buxtehude geht es finanziell (zur Zeit) gut. Steuererhöhungen sollten nur dann zum Thema werden, wenn es ohne einfach nicht geht, um wichtige freiwillige Aufgaben am Leben zu erhalten.
Tom Kreib