Kritik von Anwohner an Bürgermeisterin Nieber

Der von Silvia Nieber bemängelte fehlende Respekt habe Gründe

bc. Stade. Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) liegt im Clinch mit Teilen ihrer Bürgerschaft. Insbesondere der Streit im Stadtteil Schölisch um die Beibehaltung oder Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung hat dazu geführt, dass sich einige Bürger nicht mehr mitgenommen fühlen und ihren Unmut deutlich äußerten. Was wiederum Nieber dazu brachte, im WOCHENBLATT am vergangenen Mittwoch davon zu sprechen, dass darunter der respektvolle Umgang miteinander leide.
Hubert Hansel ist einer der Sprecher der Bürgerinitiative (BI) Schölischer Straße. Er fühlt sich von Nieber direkt angesprochen, kritisiert erneut das Verhalten der Rathaus-Chefin, die seiner Meinung nach enorm viel Vertrauen verspielt habe.
"Frau Nieber bemängelt einmal mehr den fehlenden Respekt im Dialog mit den Bürgern. Aber Respekt geht in zwei Richtungen. Und wenn eine Seite durch falsche Informationen wissentlich versucht, die andere Seite zu befrieden, kann das von dieser anderen Seite auch gerne mal als Respektlosigkeit verstanden werden", so Hansel. Der Anwohner der Schölischer Straße gibt mehrere Beispiele:
Die Bürgermeisterin verspreche immer wieder zinslose Darlehen für ärmere Anwohner, das Kommunale Abgabengesetz sehe diese aber laut Recherche eines renommierten Rechtsanwalts und Notars gar nicht vor. "Da kann sich der eine oder andere veralbert vorkommen", bemerkt Hansel.
Darüber hinaus habe die Stadt 36 Jahre lang versäumt, ihr Eigentum an der Schölischer Straße ins Grundbuch eintragen zu lassen. "36 Jahre lang konnte niemand, der hier neu hergezogen ist, erfahren, dass die Kreisstraße Schölischer Straße gar nicht mehr dem Kreis, sondern der Stadt gehört. Alle erhielten beim Hauskauf auf die Frage, was denn mit der Reparatur der Straße sei, die Auskunft: Da mach' dir mal keine Sorge, das ist eine Kreisstraße, die zahlt der Landkreis", so Hansel.
Er glaubt zudem nicht daran, dass Anwohner einen wirtschaftlichen Vorteil durch die neue Straße hätten, die sich derzeit im Bau befindet. Hansel nennt ein Beispiel: "Wenn ein fiktives Hotel in Schölisch in Konkurrenz mit einem fiktiven Hotel in einer Gemeinde steht, in der es keine Satzung gibt, dann passiert folgendes: Das Hotel in Stade muss z.B. 50.000 Euro Straßenausbaubeitrag zahlen. Das Hotel in der satzungsfreien Gemeinde muss das nicht." Es könne diese 50.000 Euro nehmen und damit seine Zimmer modernisieren. Diesen Vorsprung könne das Hotel in Stade nie mehr einholen. Gleiches gilt für Modernisierungsmaßnahmen bei Privatleuten.
• In wenigen Tagen trifft sich die BI das nächste Mal im Hotel Vier Linden. Dann soll eine Prozessgemeinschaft gegründet werden. Diese soll das Risiko für den einzelnen Anwohner minimieren und das finanzielle Gerüst im anstehenden Musterklage-Verfahren sein.