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Mehr Demokratie wagen? Politik in Buxtehude könnte sich verändern

So kann Politik aussehen

tk. Buxtehude. Die vergangenen zwölf Monate haben das Potenzial, Politik in Buxtehude verändern. Zweimal haben sich Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr in die Politik eingemischt: Beim Streit um die Rücknahme der Klage gegen die A26 und beim Schutz der Stadt vor Hochwasser.

Basisdemokratisch und manchmal auch lautstark. bisweilen überzogen. Doch das kann die Politik den Polit-Laien nicht vorwerfen. Beide Male sind die Aktionsbündnisse, Initiativen und Einzelkämpfer erfolglos geblieben. Die Klage gegen die A26 ist Geschichte und der Rat hat den Bau der Deiche planerisch auf den Weg gebracht.
Diese beiden Misserfolge, der die Akteure der Außer-Rats-Opposition frusten mag, sind nicht wegzudiskutieren. Aber: Das Jahr 2013 hat gezeigt, dass es in Buxtehude viele Menschen gibt, die sich engagieren. Für Themen, die ihnen wichtig sind. Und die rund 3.500 Unterschriften, die aus dem Hochwasser-Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid machen wollen, sind bei rund 42.000 Einwohner auch keine Mini-Minderheit, die eine basisdemokratische Entscheidung über ein Streitthema wollten.
Richtig ist auch, dass die außerparlamentarische Opposition mitunter eine Deutungshoheit für sich in Anspruch genommen hat, allein zu wissen was richtig und falsch ist. Andersdenkende bekamen verbal eins überzogen. Und das in einem Ton, der in einer harten aber fairen Auseinandersetzung fehl am Platz ist.
Richtig ist aber auch, dass das Mantra mancher Ratsmitglieder "wir sind gewählt worden, also dürfen wir auch ohne basisdemokratische Beteiligung entscheiden" richtig und falsch zugleich ist. Klar - sie dürfen, aber nehmen in Kauf, dass Menschen auf der Strecke bleiben, die sich einbringen wollen. Gut gemeinte Hinweise während öffentlicher Sitzungen, dass während der Bürgerfragestunde nur Fragen erlaubt sind, dafür Applaus auf den Zuschauerbänken aber verboten ist, wirken angesichts von Bürgerwut wie eine Mischung aus Hohn und Hilflosigkeit.
Das Jahr 2013 könnte die Buxtehuder Politik verändern. Nämlich dann, wenn es der "etablierten" Ratspolitik gelingt, diejenigen mitzunehmen, die sich jenseits der Kandidatenlisten der Parteien politisch engagieren. Wenn es eine Bürgerpolitik geben würde, die die Voraussetzung schafft, Ideen, Vorschläge und Kritik einzubringen, ohne im Rat zu sitzen: Bürgerhaushalt, Bürgenforen. Bürgerbeteiligung. Buxtehude könnte nicht nur bei der Betreuung von Kindern beispielgebend vorangehen.
Tom Kreib