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Moment Mal: Das Rätsel der symbolischen Politik in Buxtehude

Buxtehude. Der Buxtehuder Politik ist während der jüngsten Ratssitzung ein Kunststück gelungen: Einmal wurde einstimmig positiv entschieden, dass eine rein symbolische Handlung gut und richtig ist, nur wenig später war es die reine Symbolik eines Themas, die bei einem anderen Tagesordnungspunkt zum mehrheitlichen Nein führte. Hört sich doch irgendwie verrückt an.



Zuerst ging es um die sozialethische Rehabilitierung der in Buxtehude im 16. und 17. Jahrhundert verfolgten Hexen. 15 Frauen wurden vom Rat verurteilt und hingerichtet. "Das ist ein symbolischer Akt, der zeigt, Unrecht behält nicht das letzte Wort", sagt die Ratsvorsitzende Christel Lemm (SPD). Einstimmigkeit für diesen symbolischen Akt.

Wenige Minuten später stand ein Antrag der Grünen zur Debatte. Die Stadt, vertreten durch die Bürgermeisterin, möge dem weltweiten Netzwerk "Mayors for Peace" beitreten. Dieses Bündnis setzt sich für atomare Abrüstung und den Weltfrieden ein. "Das ist nicht mehr als reine Symbolik und ändert Nullkommanichts", meinte CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach. Eine Mehrheit beförderte den Antrag daraufhin in den - quasi symbolischen - Papierkorb abgeschmetterter Anträge.

Was lernen wir daraus? Es gibt richtige und falsche symbolische Politik. Wenn es um Historisches geht, tut das niemanden weh. Geht! Ein symbolischer Antrag der Grünen mit Politik in der Gegenwart - das geht gar nicht!
Tom Kreib