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Oliver Grundmann zur "GroKo"-Sondierung": "Eine Koalition der Vernunft"

Oliver Grundmann (Foto: Oliver Koch)
tk. Stade. Die offiziellen Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD beginnen am morgigen Sonntag. Angesichts der intensiven politischen Berichterstattung im Vorfeld hat es den Anschein, dass es mehr "rote Linien" als Übereinstimmungen im Vorfeld einer möglichen Neuauflage der "GroKo" gibt. Dem widerspricht der Stader CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann allerdings. "So viele `rote Linien` sind es nicht", sagt er. Und: "Zurückhaltung ist das Gebot der Stunde." Es müsse nicht alles und jedes via Twitter und Co. verbreitet oder via Medien gefordert werden.

Grundmann geht bei allen drei Fraktionen von einer Übereinstimmung in wesentlichen Politikfeldern aus. Auch wenn es Trennendes gebe, das Gemeinsame überwiege, ist er überzeugt. Ein Beispiel: Er habe jüngst bei der Verabschiedung von Soldaten in Seedorf (Kreis Rotenburg) zu ihrer UN-Mission in Mali erneut die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr gefordert. Das habe die SPD im Bundestagswahlkampf abgelehnt. In der letzten Regierung sei eine solche Ausrüstung für die Bundeswehr aber durchaus Konsens gewesen.

Grundmanns Ansatz: "Wir alle wurden gewählt, um Probleme zu lösen." Das bedeute, dass sich Politik jetzt Gedanken über das Deutschland in 20 Jahren machen müsse. Bei Forschung und Entwicklung, der Digitalisierung und der Beseitigung des Pflegenotstands würden die großen Parteien nicht weit voneinander entfernt sein.
Der Stader CDU-Politiker geht davon aus, dass auch die Flüchtlingspolitik kein Grund sein werde, der die nächste "GroKo" vor Regierungsantritt zum Scheitern bringt. "Von der Politik wird Konsequenz und Rechtstaatlichkeit erwartet." Das wisse auch die SPD. Bei den Jamaika-Gesprächen mit Grünen und FDP seien auf diesem Politikfeld schon weitgehende Kompromisse erarbeitet worden. Denn nur so lassen sich populistische Parteien wie die AfD wieder aus dem Bundestag herausdrängen.

"Am Riemen reißen, gute Ergebnisse liefern und eine Koalition der Vernunft eingehen", ist Oliver Grundmanns Überzeugung.