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Politisches Kunststück: Wie diskutierte ich, wenn etwas nicht besprochen werden soll

(Foto: tk)
Buxtehude. Manchmal gelingen die Politik wahre Kabinettstückchen. Im Sozialausschuss war es wieder einmal soweit. Wie diskutiere ich ein Thema, das an diesem Sitzungsabend nicht diskutiert werden soll.
Das funktioniert so: Die Grünen waren sauer, dass ihr Antrag zur Schaffung einer neuen Stelle eines Integrationslotsen nicht auf der Tagesordnung stand. Also folgte ihr Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung. Das wurde natürlich diskutiert. Und zwar unter deutlich inhaltlicher Abwägung, wie wichtig ein solcher Posten sei. Grüne, FDP und Linke sind eindeutig dafür. CDU und SPD zwar nicht dagegen - aber auf die Tagesordnung sollte das Ganze dann doch noch nicht.

Nachdem Hanne Rathjens von der AWO-Migrationsberatung über ihre Arbeit berichtet hatte, stellte die CDU-Fraktion an die Fachfrau die Frage: "Braucht Buxtehude einen Integrationsbeauftragten?" Die Antwort lautete Ja. Und munter wurde dann über mögliche Arbeitsschwerpunkte diskutiert.

Weil aller guten Dinge drei sind, kam das Thema bei den Mitteilungen aus der Verwaltung erneut zur Sprache. Susanne Epskamp berichtete, dass es ein Förderprogramm des Bundesamtes für Migration gebe, von dem Buxtehude profitieren könne, wenn der neue Posten ein niedrigschwelliges, sozialpädagogisch fundiertes Profil habe.

Alle klar: Das Thema stand eindeutig nicht auf der Tagesordnung und wurde fast erschöpfend besprochen. Ich bin auf die offizielle Diskussion gespannt.

Tom Kreib