++ A K T U E L L ++

Osterfeuer im Landkreis Stade

Straßensanierung in Buxtehude: Soll die Satzung weg?

Hermann-Löns-Straße und Goethestraße: Hier wird saniert - auch wenn viele Anlieger dagegen sind
  • Hermann-Löns-Straße und Goethestraße: Hier wird saniert - auch wenn viele Anlieger dagegen sind
  • hochgeladen von Tom Kreib

tk. Buxtehude. Ist das fortschrittliches Denken, wie Grüne und BBG/FWG finden, oder "einfach nur populistisch", wie CDU-Mann Lorenz Hünemeyer meint? Vor dem konkreten Hintergrund der (teuren) Sanierung von Goethestraße und Hermann-Löns-Straße brauch im Bauausschuss eine Debatte über die Straßenausbau-Beiträge in los - und wurde von der breiten Mehrheit aus SPD und CDU sofort wieder beendet.

"Abschaffen", lautete bei der Sitzung im Stadthaus kürzlich die Forderung von Grünen und BBG/FWG zu den Beiträgen. Ihr Vorschlag: Die Grundsteuer B wird erhöht und damit könnten alle notwendigen Sanierungsmaßnahmen bezahlt werden. Neu Wulmstorf hat das vorgemacht. "Die Satzung hat Mängel", sagte Michael Gerken (Grüne). "Die hat keine Mängel", polterte Horst Subei (SPD) los. Die Erhöhung der Grundsteuer fiele so drastisch aus, dass dies zu heftigen Protesten führen würde, urteilte Bauausschuss-Chef Robert Kamprad (CDU).

Es bleibt alles, wie es ist: Wenn Anliegerstraßen saniert werden, müssen die Grundstückeigentümer 75 Prozent der Gesamtkosten übernehmen. Im Fall der beiden jetzt anstehenden Maßnahmen können das bis zu 19.000 Euro für den einzelnen Grundstückseigentümer sein. Bislang, so SPD und CDU unisono, habe es immer Lösungsmöglichkeiten gegeben, wenn ein Hausbesitzer mit der Zahlung finanzielle Probleme hatte.

Als eine Art "kleines Entgegenkommen" wird bei Goethe- und Hermann-Löns-Straße auf den Bau von Parkbuchten verzichtet. Das hatten viele Anlieger bei einer Infoveranstaltung abgelehnt.

Kritik der Grünen an den beiden aktuellen Vorhaben: Sie standen zwar auf einer (mehr oder weniger unbekannten) Sanierungsliste, wurden jetzt aber sehr kurzfristig konkretisiert. Die Ausschuss-Mehrheit nahm den Grünen-Vorschlag an, dass alle anstehenden Sanierungsvorhaben auf der demnächst runderneuerten Homepage der Stadt veröffentlicht werden.

Keine Mehrheit fand dagegen die Idee der Grünen, diese beiden Straßen in diesem Jahr nicht mehr anzupacken. Allerdings war diese Debatte auch eine Art "Phantom-Diskussion": Die Ausschreibung für beide Straßensanierungen steht kurz vor dem Ende. Der geplante Baubeginn ist im Mai.

Einen Kommentar dazu "Absurdes Theater mit Jörg Rönner lesen Sie hier

Redakteur:

Tom Kreib aus Buxtehude

Webseite von Tom Kreib
Tom Kreib auf Facebook
Tom Kreib auf Instagram
Tom Kreib auf YouTube
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Service

Wichtige WOCHENBLATT-Mail-Adressen

Hier finden Sie die wichtigen Email-Adressen und Web-Adressen unseres Verlages. Wichtig: Wenn Sie an die Redaktion schreiben oder Hinweise zur Zustellung haben, benötigen wir unbedingt Ihre Adresse / Anschrift! Bei Hinweisen oder Beschwerden zur Zustellung unserer Ausgaben klicken Sie bitte https://services.kreiszeitung-wochenblatt.de/zustellung.htmlFür Hinweise oder Leserbriefe an unsere Redaktion finden Sie den direkten Zugang unter...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.