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Trügerische Hoffnungen bei der Trog-Debatte

Malerisch - aber selten voll belegt: der Buxtehuder Hafen

tk. Buxtehude. Der Wind dreht sich: Vor wenigen Wochen zeichnete sich in der Politik noch eine Mehrheit dafür ab, die Klage der Stadt gegen die A26 zurückzuziehen. Das Gegenteil scheint jetzt wahrscheinlicher: die Klage aufrecht erhalten.

• Und darum geht es: Buxtehude klagt vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Celle gegen den Planfeststellungsbeschluss, der eine Brücke als A26-Estequerung vorsieht. Gegner vor Gericht ist die Landesbehörde für Verkehr. Hoffnung der Klage-Befürworter: Buxtehude siegt vor Gericht, das Planungsverfahren muss neu aufgerollt werden und am Ende wird der Trog gebaut. Sorge der Klage-Gegner: Ein Prozess und ein neuer Planfeststellungsbeschluss würde den Weiterbau der A26 um viele Jahre verzögern.
Das WOCHENBLATT liefert einige Hintergründe zur aktuellen Diskussion:
• Die politische Vorgeschichte: "Wir haben uns verarscht gefühlt." So drastisch schildert ein WOCHENBLATT-Informant, der bei den Trog-Verhandlungen in Stade und Hannover dabei war, den Eindruck aus Buxtehuder Sicht. Zu keiner Zeit sei erkennbar gewesen, dass die Landesbehörde für Verkehr auch nur ernsthaft erwogen habe, die Buxtehuder Vorschläge gründlich zu prüfen. Die Verhandlungsführer aus der Estestadt hatten den Eindruck, dass die Landesbehörde mit falschen Zahlen zu den Trogkosten argumentiere. Dass die Zahlen zu den Investitionskosten nachgebessert werden müssen, hat auch das Gericht bei seinem jüngsten Vergleichsvorschlag bestätigt.
• Entscheidend für die Befürworter der Klagerücknahme ist: Weil die Landesbehörde vehement an der Brücke festhalten wird, erscheint der Trog auch bei einem neuen Planfeststellungsverfahren unwahrscheinlich. Grund: Das OVG spricht Buxtehude im besten Fall nicht den Trog zu, sondern hebt nur den alten Planfesstellungsbeschluss auf. Trotz eines Sieges vor Gericht könnte am Ende erneut eine Brücke stehen. Dann in einer rechtssicheren Form.

Soll Buxtehude Hansestadt werden?

Ein weiterer Aspekt: Auch wenn die geplante Brücke flach ist, so liegt sie nicht direkt über dem Wasserspiegel, sondern bietet eine Durchfahrtshöhe von vier bis fünf Metern. Allein Segelboote, deren Mast nicht umklappbar ist, könnten nicht mehr passieren.
• Die Befürworter der Klage argumentieren: Eine flache Brücke verhindert jede weitere maritime Entwicklung der Stadt und schneidet den Hafen ab. Hinzu kommt, dass in Stade ein Trog als Autobahnquerung gebaut wird. Es sei ungerecht, dass Buxtehude von Bund und Land schlechter gestellt werde.
Aber: Die Schwinge hat als Bundeswasserstraße eine Bedeutung, die Este nicht. Zum Vergleich: Im Buxtehuder Hafen haben 2011 rund 65 Gastboote festgemacht. Im Stader Hafen waren es rund 2.800. Weil auf der Schwinge mehr Schiffsverkehr ist, wurde in Stade zwischen Trog und Hochbrücke abgewogen. Im Vergleich fällt der Trog dabei günstiger aus.
Als letztes argumentatives Aufgebot wird jetzt von den Grünen erneut die Idee in die Debatte geworfen, dass Buxtehude den Titel Hansestadt beantragen könnte. Das wurde vor einigen Jahren schon einmal geprüft - und mangels Aussicht auf Erfolg verworfen.