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Übernimmt wieder die "Buxtehuder Groko" die Regie im Rat?

Alexander Paatsch (SPD, li.) ist drin, Hans-Uwe Hansen (SPD, zweiter v. re.) hat den Sprung in den Rat nicht geschafft. (Foto: tk)
Nachbetrachtung zur Kommunalwahl: Wer übernimmt welchen Ausschuss

tk. Buxtehude. 500 Stimmen mehr als bei der Kommunalwahl 2011 und trotzdem 6,9 Prozent und drei Ratssitze verloren - "damit bin ich nicht zufrieden", sagt SPD-Fraktionschefin Astrid Bade. Zumal es schmerze, dass Hans-Uwe Hansen, Helmut Knoefel und Birgit Wilgorski nicht mehr dem Rat angehören. Auch bei der CDU herrscht trotz moderater Verluste nicht eitel Sonnenschein. In den kleineren Ausschüssen sind die Christdemokraten künftig nur noch mit zwei Ratsmitgliedern vertreten.



Gute Laune dagegen bei den Grünen: Fraktionschef Michael Lemke, der im Fall eines Wahldesaters seinen Rückzug von der Fraktionsspitze angekündigt hatte, sagt jetzt: "Ich würde es gerne wieder machen, wenn mich die Fraktion wählt." Dennoch wird die grüne Politik in den kommenden fünf Jahren eine andere sein, ist Lemke überzeugt. Die neugewählten Ratsfrauen der Grünen werden andere Akzente setzen. Auch eine harmonischere Zusammenarbeit mit der SPD sei dadurch vorstellbar. Er werde sich auch als erneuter Fraktionschef ein Stück weit zurückhalten, kündigt Lemke an, der mit seiner Lust zur politischen Provokation vor allem die Genossen und deren Fraktionschefin Astrid Bade häufiger in Rage brachte.

Was bei der CDU schmerzt: Weil nur noch zwei Mitglieder in den kleinen Ausschüssen sitzen, wird dort, wo sie den Vorsitz hat, nur noch ein Christdemokrat für seine Fraktion argumentieren. Der oder die Vorsitzende können sich nicht in jeder Sitzung vom Chefposten beurlauben lassen, um mitzudebattieren. "So etwas geht nur im Ausnahmefall", sagt Arnhild Biesenbach.

Sie macht, wie schon am Wahlabend, keinen Hehl daraus, dass eine enge Zusammenarbeit mit der SPD vermutlich auch im nächsten Rat der richtige Weg sei. Ihre SPD-Kollegin Astrid Bade sagt dazu: "Ob und welche Zusammenarbeit es geben wird, werden Gespräche zeigen."Verlässlichkeit und Vertrauen seien eine Grundvoraussetzung. Vertrauen in die Grünen hat zumindest Astrid Bade bislang nicht. Zur Kollegin bei der CDU dagegen schon. Es wird wohl bei der Buxtehuder Groko bleiben.

Worauf alle Fraktionen schauen: Die AfD bekommt aufgrund ihrer vier Mandate einen Ausschuss-Vorsitz. Die Zugriffe auf den jeweiligen Vorsitz erfolgen nach der Fraktionsstärke. Das bedeutet, dass der sechste Zugriff bei der AfD liegt, Es dürfte davon auszugehen sein, dass SPD, CDU und Grüne sich im Vorfeld verständigen, wer welchen Ausschuss übernehmen wird.

Was nicht geklappt hat: Die Idee, dass die FDP und die BBG/FWG sich zu einer Gruppe zusammenschließen. Das hätte einen Sitz im Verwaltungsausschuss sowie einen Ausschuss-Vorsitz bedeutet. Der Buxtehuder FDP-Vorsitzende und Neu-Ratsherr Henry Bax: "Wir haben das lange diskutiert." Viel würde das nicht bringen. Die FDP wolle mit dem Schwung vom Wahlkampf liberale Politik machen und sich nicht an eine Gruppe binden.