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Keine Kandidatur für die Satire-Partei / Landkreis Stade: Bei nur zwei Personen ist keine geheime Abstimmung möglich

Sorgte mit seiner "Baustellen-Blockade" für Aufregung: Manfred Balzer aus Ahlerstedt (Foto: jd)
jd. Harsefeld. Fleißig "Klinkenputzen" ist jetzt bei Manfred Balzer angesagt: Der Ahlerstedter, der Verwaltung und Rat beim "Hollenbecker Straßenraub" vorführte (das WOCHENBLATT berichtete), drängt es in die Politik: Er tritt als Einzelbewerber auf Gemeinde-, Samtgemeinde- und Kreisebene an. Dafür sammelt er derzeit Unterstützungsunterschriften. Die Zeit drängt allerdings: Bis Montag, 18 Uhr, müssen die Zettel mit den Unterschriften bei den Wahlleitern abgegeben werden. Seine Kandidatur als Einzelbewerber ist aus der Not geboren: Ursprünglich wollte Balzer auf der Liste der "Partei" antreten. Doch das Vorhaben scheiterte an Formalitäten.

Spätestens seit dem Einzug ihres Vorsitzenden Martin Sonneborn ins EU-Parlament kennt wohl jeder "Die Partei". Gegründet von Mitarbeitern des Satire-Magazins "Titanic", nimmt die Spaßpartei den Politapparat in Deutschland und in der EU bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf die Schippe. In bester "Partei"-Tradition und in schönster Satire-Manier sorgte auch Balzer für Schlagzeilen: Er trat als Baustellen-Rebell auf, als der Flecken ein Stück Straße sanieren wollte, das Balzers Ehefrau gehörte: "Bewaffnet" mit einem Campingstuhl setzte er sich spontan vor die anrückenden Bagger.

Die Blockade verhinderte zwar nicht die Straßen-Sanierung, doch vor Gericht erstritten sich die Balzers ihr Recht. Nun heißt ein Teil der Straße "Chlodwig-Poth-Platz". Die Benennung nach dem verstorbenen Satiriker, der immer wieder die Zustände im Land mit spitzer Feder kritisierte, war eine Forderung Balzers: Er wollte damit ein Symbol gegen Behördenwillkür setzen.

Gegen Bürokratie und Poltikerwillkür möchte Balzer nun auch in der Kommunalpolitik antreten. "Die Partei" bot ihm dafür die politische Heimat. Doch es sind unter anderem die bürokratischen Hemmnisse, die eine Kandidatur auf der Parteiliste scheitern ließen: Für die Aufstellung einer Liste ist eine geheime Wahlversammlung erforderlich. Nun ist "Die Partei" im Landkreis Stade nicht mit Anhängern gesegnet: Auf der Versammlung erschienen gerade mal zwei "Partei"-Mitglieder. Laut Wahlgesetz ist eine geheime Wahl erforderlich. Das erfolgte auch.

Doch der Landkreis argumentierte nach Rücksprache mit der Landeswahlleiterin, dass bei nur zwei Anwesenden auf einer Wahlaufstellungs-Versammlung keine geheime Wahl möglich sei. Erst bei mindestens drei Personen könne man von "geheim" sprechen. Das werde zwar nicht im Wahlgesetz explizit gefordert, doch der "gesunde Menschenverstand" lasse keine andere Interpretation zu, heißt es aus dem Kreishaus.

Manfred Balzer fügt sich diesmal dem Behörden-Verdikt und tritt nun als Einzelbewerber an.


"Die Partei" schreibt sich selbst groß, da das Wort ein Akronym darstellt:

PARTEI = Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative