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"Nein-Idee" - Politiker aus Harsefeld: "Kandidatur ist kein Jux"

Michael König hofft auf viele Stimmen bei den Bürgermeisterwahlen, doch er will "nein" sagen, wenn er gewählt werden sollte
 

jd. Harsefeld. Der "Nein-Sager": Architekt aus Harsefeld tritt bei Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg an.


+ + + NEUESTE MELDUNG: Michael König erringt bei den Wahlen in Hohberg sensationelle 15,6 %. Damit erzielt er das bisher höchste Ergebnis aller "Nein!-Idee"- Kandidaten. Mehr dazu hier. + + +

Harsefelder Architekt Michael König (42) kandidiert als Bürgermeister - nicht in seinem Heimatort, wo er im Rat sitzt, sondern in Hohberg, einer 8.000-Seelen-Gemeinde in Südbaden. Bei der Wahl am morgigen Sonntag, 14. Juli, tritt er als Bewerber der Partei "Nein!-Idee" gegen den Amtsinhaber an.

Königs Kandidatur in dem zwischen Schwarzwald und Rhein gelegenen Ort ist Teil einer groß angelegten Kampagne der "Nein!-Idee": Seit Jahresbeginn bewarben sich der Harsefelder und eine Handvoll Parteifreunde bei insgesamt 44 Bürgermeister-Wahlen in Baden-Württemberg. Das Kuriose: Die antretenden "Nein-Sager" erklärten bereits im Vorfeld, das Amt nicht annehmen zu wollen, sofern sie gewählt werden sollten.

Auch König hat keinerlei Ambitionen, den Schreibtischstuhl in seinem Architekturbüro mit dem Bürgermeistersessel in Hohberg zu tauschen. Also alles nur eine Spaßkandidatur? "Es geht bei den Bürgermeisterkandidaturen mitnichten um Jux", erklärte König kürzlich gegenüber der Badischen Zeitung.

Die Presse und vor allem die Politiker im "Ländle" reiben sich angesichts des massiven Auftretens der Amtsablehner von der "Nein!-Idee" verdutzt die Augen. Und der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) sprach in einer Stellungnahme gegenüber dem WOCHENBLATT von "Auswüchsen". Das "Nein"-Konzept lehne er ausdrücklich ab, weil es dem demokratischen Wettstreit um politische Ideen schade.

Doch welches Konzept verbirgt sich überhaupt hinter der "Nein!-Idee": "Du hast das Recht, nein zu sagen", lautet die zentrale Aussage der rund 60 Mitglieder starken Kleinpartei. Nach Aussage von König, der Mitbegründer und Vize-Bundesvorsitzender der "Nein!-Idee" ist, will man denjenigen, die sonst nicht wählen gehen, eine Stimme geben. "Das jetzige Wahlrecht krankt daran, dass die Nicht-Wähler beim Endergebnis nicht mitzählen", meint König. So können Parteien regieren und Bürgermeister im Amt sein, ohne die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu haben. Das sei in höchstem Maß undemokratisch.

Seine Partei hingegen biete gezielt ein "Nein" als Wahloption an, so König: Man werde aus Prinzip keinen politischen Posten annehmen. Er und seine Mitstreiter wollen gezielt ein Zeichen gegen das Machtgekungel der Herrschenden setzen. Die "Nein!-Idee" sei eine Alternative für die Wähler, die den Versprechungen der etablierten Parteien keinen Glauben mehr schenken.

"Politik bedeutet für mich nicht, über andere zu entscheiden, sondern mit anderen zu reden und Lösungen zu finden", erklärt König.

Wahlrecht macht es Bewerbern leicht

Warum kandidieren die "Nein"-Leute ausgerechnet in Baden-Württemberg? Die dortige Gemeindeordnung macht es Bewerbern leicht, zu Bürgermeisterwahlen anzutreten: In Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern reicht lediglich eine kurze Erklärung, dass man sich um das Amt bewirbt. Außerdem muss man zwischen 25 und 65 Jahre alt sein.

Wo Wahlen anstehen, ist dem Online-Portal www.staatsanzeiger.de zu entnehmen. Bei den bisherigen Wahlen erzielten die zehn Bewerber der "Nein!-Idee" Stimmenanteile zwischen 0,2 und 14 Prozent. Michael König ist bislang viermal angetreten.