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Zukunftsfähig dank Fusion

Wird so in ein paar Jahren die kommunale Landschaft im Kreis Stade aussehen?
(jd). Experten: Samtgemeinden sollten mindestens 15.000 Einwohner haben / Viele Kommunen im Kreis liegen darunter. Die Fusion zur neuen Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten ist zum 1.1.2014 vollzogen. Die neue Kommune rangiert, was die Bevölkerungszahl angeht, mit 17.512 Einwohnern nun an vierter Stelle im Landkreis Stade: Größer sind nur Stade (45.303), Buxtehude (39.819) und die Samtgemeinde Harsefeld (20.200). Zuvor bildete Oldendorf mit lediglich 7.400 Einwohnern das Schlusslicht unter den bislang zwölf Kommunen im Kreis Stade. Die rote Laterne geht nun an die Samtgemeinde Nordkehdingen, in der knapp 7.500 Menschen leben. Doch mindestens doppelt so viel Einwohner wären nach Ansicht von Experten notwendig, damit eine Samtgemeinde auch in Zukunft überlebensfähig ist. Die magische Grenze von 15.000 Einwohnern erreicht außer Harsefeld und jetzt auch Oldendorf-Himmelpforten keine Samtgemeinde im Landkreis.

Ins Spiel gebracht wurde diese Mindest-Einwohnerzahl kürzlich vom Harsefelder Samtgemeinde-Bürgermeister Rainer Schlichtmann (parteilos). Er sprach auf der "Abschiedsfeier" der Samtgemeinde Oldendorf in seiner Eigenschaft als Vizepräsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB). "Nach einhelliger Meinung von Fachleuten, die sich mit kommunalen Strukturen befassen, werden kleinere Kommunen in Zukunft mit spürbaren Problemen zu kämpfen haben", betonte Schlichtmann gegenüber dem WOCHENBLATT.

Samtgemeinden seien dafür zuständig, eine leistungsfähige Verwaltung sowie eine attraktive Infrastruktur mit guten Schulen und ansprechenden Kultur- und Freizeiteinrichtungen vorzuhalten, so Schlichtmann. Die Erfüllung dieser Aufgaben sei aber sehr kostenintensiv. Um deren Finanzierung auch in Zukunft sicherzustellen, müssen genügend Steuerzahler in einer Kommune leben. Doch aufgrund des demografischen Wandels steige der Anteil der Rentner immer mehr. Wenn Steuereinnahmen wegbrechen, sollten Samtgemeinden nach Schlichtmanns Ansicht über eine Fusion mit Nachbargemeinden nachdenken, bevor sie Angebote für die Bürger zusammenstreichen.

Schlichtmann geht nicht davon aus, dass es eine Neuauflage des "Zukunftsvertrages" geben wird, mit der die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung den Zusammenschluss hochverschuldeter Kommunen durch die Gewährung von Finanzhilfen forciert hat. Im Landkreis Stade habe es ohnehin keine Kommunen gegeben, für die die Kriterien dieses Vertrages anwendbar gewesen wären. Oldendorf und Himmelpforten seien daher keine Zwangsheirat eingegangen, sondern hätten aufgrund vernünftiger und sorgsam geprüfter Erwägungen fusioniert.

Ob das Beispiel der neuen Samtgemeinde im Landkreis Schule machen wird, bleibt abzuwarten. Mögliche Anwärter für Fusionen gibt es genug, doch die Beispiele Horneburg und Lühe zeigen, dass selbst die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde oftmals am Kirchturmdenken einiger Kommunalpolitiker scheitert. Um das Limit von mindestens 15.000 Einwohnern zu erreichen, wären folgende Konstellationen als neue Samtgemeinden denkbar: Nordkehdingen und Drochtersen (18.763), Lühe und Jork (21.538), Horneburg und Apensen (20.438). Die Samtgemeinde Fredenbeck könnte Harsefeld zugeschlagen werden. Schließlich stehen schon jetzt in Fredenbeck und in den umliegenden Dörfern Schilder mit dem Harsefelder Slogan "Perle der Geest".