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Terror in der Provinz?

Hollenstedt rüstet auf: Diese Container sollen im unwahrscheinlichen Fall eines Lkw-Anschlags die Besucher des Weihnachtsmarkts schützen (Foto: Gemeinde Hollenstedt)

Strategiepapier der EU zur Abwehr von Anschlägen richtet sich auch an die Kommunen

mi. Hollenstedt. Beim diesjährigen Herbstmarkt der 3.000-Einwohner-Gemeinde Hollenstedt hat Bürgermeister Jürgen Böhme (CDU) am Eingang des Marktes in versetzter Reihenfolge mehrere Tonnen schwere, riesige Wassertanks aufstellen lassen. Eine Reaktion auf den Lkw-Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Mit dieser Aktion nahm der Verwaltungschef unwissentlich vorweg, was die EU-Kommission jetzt in einem Strategiepapier zur Terrorbekämpfung gefordert hat: Den sensibleren Umgang auch in den Kommunen mit der Gefahr durch Terroranschläge.
Das achtseitige Papier richtet sich vor allem, aber nicht ausschließlich, an die Bürgermeister großer Städte. Den Schwerpunkt ihrer „Schutzstrategie“ legt die EU auf die bessere Sicherung öffentlicher Plätze. Die sollen durch „innovative Barrieren“ geschützt werden. Diese sollten so gestaltet sein, dass sie möglichst den öffentlichen Charakter des Platzes erhalten und dennoch Sicherheit bieten. Für die Entwicklung und Umsetzung dieser Maßnahmen in Städten sollen Fördermittel zur Verfügung stehen.
Eine zweite Forderung der EU ist eine bessere Vernetzung zwischen den privaten Betreibern von Einkaufszentren und Großveranstaltungen mit den lokalen Behörden in Form von Sicherheitspartnerschaften.
Diese Ideen aus Brüssel wären nicht die ersten aus der Schaltzentrale der EU, die in ihren Auswirkungen bis auf die kommunale Ebene durchschlagen. Das WOCHENBLATT hat deswegen einmal bei drei Städten in den Landkreisen Harburg und Stade nachgefragt, wie man dort die Signale aus Brüssel bewertet. In Buchholz erklärte Pressesprecher Heinrich Helms, dass auch auf den kommenden Veranstaltungen keine spezifischen Sicherheitsmaßnahmen im Bezug auf den unwahrscheinlichen Fall eines Anschlags vorgenommen werden. Die Stadt verlange nichtsdestotrotz von den Veranstaltern von Großereignissen ein schlüssiges Sicherheitskonzept, das sich aber auf Gefahrenabwehr aller Art beziehe.
Die Stadt Winsen teilte mit: Es sei erklärtes Ziel der Stadt, den öffentlichen Charakter von Fußgängerzonen und Plätzen zu erhalten. Selbstverständlich trage man aber auch der Gefahrenabwehr Rechnung. Hier müssten vielleicht in Zukunft Vorstellungen angepasst werden. „Wir sind offen für Konzepte und Vorschläge“, so Pressesprecher Theodor Peters.
Thomas Bücher, von der Pressestelle der Hansestadt Buxtehude erklärte: „Die Stadt hat diesjährig das erste Mal auf dem Pfingstmarkt Beton-Barrieren aufstellen lassen.“ Bezogen auf die Sicherung des Innenstadt-Bereichs gelte es aber zu prüfen, inwieweit man in Buxtehude von einer „exponierten Lage“, wie sie die EU Kommission vorsehe, sprechen könne. Hier gelte es, das Verhältnis von Aufwand und Nutzen genau abzuwägen. Grundsätzlich kontaktiere die Stadt in regelmäßigen Abständen andere Behörden. Man kooperiere mit der Polizei und anderen Sicherheitsbehörden, wenn diese Erkenntnisse hätten, so der Pressesprecher.
In Hollenstedt wird man laut Bürgermeister Jürgen Böhme die Tanks auch zum Weihnachtsmarkt wieder aufstellen. Diesmal allerdings mit bunten Unterwasser-LEDs illuminiert. Damit ist Hollenstedt dann erneut „Trendsetter“ in Sachen EU-Sicherheitskonzept, denn dort ist genau das gefordert: „Innovative Konzepte, die Sicherheit bieten und dennoch nicht bedrohlich wirken.“