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Umgehung Elstorf früher fertig?

Verkehrsminister Bernd Althusmann (re.) und Dirk Möller (Straßenverkehrsbehörde) informierten über das Pilotprojekt Fotos: mi
 
Hinrike Böhm vom der Landesbehörde ist zuständig für die Bürgerbeteiligung
Verkehrsminister Bernd Althusmann stellte schnellere Realisierung der B3 Umfahrung Elstorf in Aussicht

mi. Neu Wulmstorf. Die Ortsumgehung Elstorf/Ketzendorf könnte nach den Vorstellungen aus dem niedersächsischen Verkehrsministerium schneller realisiert werden als ursprünglich geplant. Der sogenannte zweite und dritte Bauabschnitt der B3 neu wurde vom Ministerium in ein Pilotprojekt zur Planbeschleunigung aufgenommen. Den Startschuss dazu gab jetzt Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann gemeinsam mit dem Leiter der Straßenverkehrsbehörde Lüneburg, Dirk Möller. Auf einer Infoveranstaltung im Rathaus in Neu Wulmstorf stellte der Minister den Fahrplan und die Eckpunkte des Projekts vor.
Seit Jahrzehnten wartet man in Elstorf auf die entlastende Ortsumgehung. Zu Stoßzeiten wälzt sich jeden Tag eine riesige Blechlawine durch den Ort. Vor allem Lkw, die zur Autobahn nach Rade oder ins Gewerbegebiet Mienenbüttel wollen, müssen durch das Nadelöhr Elstorf. Entsprechend gespannt waren die rund 80 Bürger auf die Ausführungen des Verkehrsministers.
Ihre Erwartungen wurden nur teilweise erfüllt. Zwar stellte der Minister in Aussicht, dass die Straße früher als 2031 fertiggestellt werden könnte. Die angepeilte Reduzierung der Planungszeit um knapp drei Jahre war aber vielen der Anwesenden nicht genug.
Althusmann stellte gleich zu Beginn seines Vortrags klar: "Ich werde heute keine Trasse präsentieren. Auch für eine Diskussion über einen möglichen Verlauf der Umfahrung ist es viel zu früh." Verwunderlich wirkte es da auf einige Anwesenden, dass der Minister gleichzeitig fest davon überzeugt war, dass die Planungen der Gemeinde Neu Wulmstorf die Umfahrung nicht behindern werden. Althusmann sagte: "Wir werden Rücksicht auf die Entwicklungspläne der Gemeinde nehmen." Hintergrund: In Neu Wulmstorf tobt gerade ein Streit darüber, ob es richtig ist, in Elstorf im wahrscheinlichen Verlauf der Umgehung Flächen für Wohnbau und Gewerbe auszuweisen. Die Kritiker befürchten, dass dadurch die Planungen für die Bundesstraße erschwert werden.
Eine Verkürzung der Planungszeit will Althusmann vor allem durch eine Verschlankung des sehr aufwendigen Planfeststellungsverfahrens erreichen. So sei zum Beispiel angedacht, das zwingend notwendige Raumordnungsverfahren in das Planfeststellungsverfahren zu integrieren. Ziel sei es jedenfalls, dass Planungszeiten für Bundesstraßen zukünftig unterhalb von zehn Jahren liegen sollen. Die Voraussetzung dafür sei allerdings eine Änderung von EU- und Bundesrecht. Hier setzt Althusmann vor allem auf seine "exzellenten Verbindungen" ins zuständige Bundesministerium.
Neben der Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen setzt das Projekt "Planbeschleunigung" auf eine sehr frühe und kontinuierliche Bürgerbeteiligung, um so Klagen vor Gericht schon im Vorfeld zu vermeiden. Denn eine Klage verlängere die Planung eines Projekts um durchschnittlich zwei Jahre. Die Bürgerbeteiligung startet bereits im Juni (siehe Kasten).
Welche Fragen den Bürger unter den Nägeln brennen, zeigte bereits die Infoveranstaltung: "Wie geht es nach der Umfahrung weiter, muss man die Umgehung nicht konsequenterweise bis zum Autobahnanschluss in Rade fortsetzen?", wollte ein Bürger wissen. "Das ist nicht vorgesehen. Neue Planungen in dieser Richtung sind erst ab 2030 vorstellbar", erklärte dazu Dirk Möller, Leiter der Straßenverkehrsbehörde. Auch der umstrittene Flächennutzungsplan der Gemeinde wurde nochmals thematisiert. Die Auftaktveranstaltung zum Bürgerdialog bei den Planungen zur Umfahrung Elstorf/Ketzendorf findet am Dienstag, 19. Juni, um 17 Uhr in der Mehrzweckhalle in Elstorf statt. Start der
Beteiligung