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Auf ein Wort: „Jesteburg braucht neue Köpfe“

UWG Jes! wirft Ratsparteien inhaltslosen Wahlkampf vor - und hat damit zumindest im Ansatz recht.

Wer hätte es auch anders erwartet? Kurz vor der Wahl am 11. September bläst Hansjörg Siede, Chef der neuen Wählergemeinschaft UWG Jes!, noch einmal zum Angriff. Siede wirft seinen politischen Gegnern „einen politikarmen Wahlkampf“ vor. „Einen Wettstreit über die besten politischen Ideen und Programme für unseren Ort hat leider nicht stattgefunden. CDU, SPD und Grüne haben sich quasi jeder inhaltlichen Auseinandersetzung entzogen. Stattdessen wurde ein Wahlkampf mit teuren, mehrseitigen Hochglanzprospekten und einer Plakatflut mit inhaltsleeren Slogans geführt.“ Siede wertet das als entlarvend: Im Mittelpunkt stünden lokale Klüngelgrößen und die finanziellen Interessen Einzelner. „Die Bürger und Jesteburg als Gemeinde sind die letzten fünf Jahre auf der Strecke geblieben.“ Die Wähler hätten Sonntag die Wahl zwischen „weiterwurschteln“ oder „neue Köpfe wählen“.
So wie Siede bislang in den Rats- und Ausschusssitzungen als Bürger mit kritischen Fragen polarisierte, so greift er auch jetzt die politischen Gegner an und bemängelt Inhalte und Lösungsvorschläge.
Natürlich ist das Wahlkampf. Siede wird, wenn er denn den Sprung in den Rat schafft, beweisen müssen, ob er und seine Mitstreiter es denn besser machen werden. In einem Punkt muss man dem streitbaren Mann jedoch zustimmen: In Jesteburg setzen die Parteien auf bunte Bilder und verheißungsvolle Slogans, statt auf eine inhaltliche Diskussion. Es passt ins Bild, dass eine der drei Rats-Parteien den Antrag gestellt haben soll, die erlaubte Anzahl an Wahlplakaten zu erhöhen - mit Erfolg.
Die SPD ließ ihren Bürgermeisterkandidaten Udo Heitmann lieber in einem Videobeitrag minutenlang Pfeife rauchend philosophieren als gegen Siede oder FDP-Chef Philipp-Alexander Wagner auf einer öffentlichen Bühne antreten. Nur dank der Wahlplakate und Flyer wissen viele Jesteburger überhaupt, dass Britta Witte (CDU) Bürgermeisterin werden will. Auch hier fehlte ein Wort-Duell gegen den direkten Konkurrenten Heitmann. Aber worüber hätten die beiden überhaupt streiten sollen? Politisch zogen sie in den vergangenen Jahren stets an einem Strang (Kirchfeld-Erschließung, Famila-Ansiedlung und Schützen-Zuschuss).
Info-Veranstaltungen im Allgemeinen? Fehlanzeige! Bekannt ist, dass die CDU am Sonntag rund um das „Heimathaus“ zumindest eine Veranstaltung für Bürger organisiert hat. Die UWG lud hingegen einmal im Monat zu einem politischen Frühschoppen ein. Dazu organisierte Siede eine Podiumsdiskussion zum Thema Kunst- und Kulturförderung. Der Einzelkandidat Erich Wiedemann wollte zwar eine Diskussionsrunde zum Thema „Asyl“ organisieren, jedoch fand er keine Gesprächspartner, die dieses heiße Thema mit ihm öffentlich besprechen wollten.
Ich persönlich finde es sehr schade, dass es keine Podiumsdiskussion gab, wo die Bürger den einzelnen Kandidaten auf den Zahn fühlen konnten. Gerade in Jesteburg rechnen viele mit einer spannenden Wahl, da erstmals mit der UWG ein echter Konkurrent zu den etablierten Parteien an den Start geht. Doch eine politische und vor allem öffentliche Diskussion fand nicht statt. Das ist bedauerlich, denn ich glaube, die Jesteburger hätten gern live erlebt, wie die einzelnen Menschen ticken, die sie am Sonntag wählen sollen. Diese Chance haben manche Parteien aus der Hand gegeben - vielleicht, weil sie sich zu siegessicher sind?
Sascha Mummenhoff