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Eine Million Euro für die Städtebauförderung

Landesbeauftragte Jutta Schiecke übergab Samtgemeinde-Bürgermeister Hans-Heinrich Höper (li.) und Bürgermeister Udo Heitmann den Förderbescheid (Foto: Stefanie Kempert)

Landesbeauftragte Jutta Schiecke überreichte Bescheid an Jesteburgs Bürgermeister Udo Heitmann.

mum. Jesteburg. Landesbeauftragte Jutta Schiecke (Grüne) schaute jetzt in Jesteburg vorbei und hatte für Bürgermeister Udo Heitmann (SPD) und Gemeindedirektor Hans-Heinrich Höper ein großes Geschenk im Gepäck: den Fortsetzungsbescheid für die Städtebauförderung in Jesteburg über eine Million Euro.
„Ich bin beeindruckt von den bisherigen Leistungen“, sagte Schiecke während eines Rundgangs. Sie besichtigte unter anderem die ehemalige Schule am Sandbarg, die zu einem Gemeinschaftszentrum umgebaut wurde. Samtgemeinde-Bürgermeister Hans-Heinrich Höper, der am Rundgang teilnahm, erläuterte, dass mit den Mitteln aus der Städtebauförderung auch die Einrichtung eines Schaumagazins und einer Werkstatt für die Kunststätte Bossard realisiert worden sind. Mit privaten Eigentümern seien zudem erste Sanierungsverträge geschlossen worden.
2016 wurde Jesteburg in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen und erhielt eine erste Förderung in Höhe von 500.000 Euro (das WOCHENBLATT berichtete). „Die zweite Förderung wird die Gemeinde bei der Umsetzung ihres Entwicklungskonzeptes 'Jesteburg 2020' ein großes Stück voranbringen“, so Jutta Schiecke. Mit der Städtebauförderung unterstütze sie sehr gerne das Ziel, den Dorfcharakter des Ortes mit viel Wohnqualität zu bewahren und weiter auszubauen.
Der Bescheid begründet einen Anspruch der Gemeinde Jesteburg auf die Fördermittel, die sich jetzt auf insgesamt 1,5 Millionen Euro belaufen. „Bei einer Förderquote von zwei Dritteln darf die Gemeinde nun Verpflichtungen von bis zu 2,25 Millionen Euro zu Lasten der Städtebauförderung eingehen“, sagte die Landesbeauftragte. Sie sei zuversichtlich, dass die Gemeinde die Ortskernsanierung zügig umsetzt und allen Anforderungen gerecht wird. Mit der jetzigen Mittelausstattung sei die Gemeinde in der Lage, größere investive Projekte in Angriff zu nehmen.
Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme in Jesteburg ist auf einen Zeitraum von neun Jahren bis Ende 2024 angelegt. Die Kosten sind mit etwa 5,8 Millionen Euro kalkuliert, für die die Kommune Fördermittel in Höhe von etwa 3,9 Millionen Euro angemeldet hat. Wie in der Städtebauförderung üblich, werden die Mittel entsprechend dem Sanierungsfortschritt in jährlichen Teilbeträgen zur Verfügung gestellt.
Mit den Fördermitteln sollen städtebauliche Missstände beseitigt werden, die in Jesteburg vor allem in der hohen verkehrlichen Belastung der Ortsdurchfahrt bestehen. Außerdem sollen Substanz- und Gestaltungsmängel an einer Anzahl von das Ortsbild prägenden Gebäuden beseitigt werden. Das 22,9 Hektar große Fördergebiet umfasst den zentralen Ortskern. Das Sanierungskonzept sieht unter anderem die Entschärfung der Kreuzungsbereiche - etwa durch die Anlegung von Kreisverkehrsplätzen - und die Gestaltung des Spethmann-Platzes und des Skulpturenplatzes (zwischen Kunsthaus und „Förster's Hus“ vor).

112,08 Millionen für Niedersachsen

Städtebauliche Erneuerungsvorhaben werden im öffentlichen Interesse durchgeführt und aus Mitteln des Bundes und des Landes mit zwei Dritteln der zuwendungsfähigen Kosten unterstützt. Bund und Land tragen die Förderung je zur Hälfte. Das letzte Drittel zuwendungsfähiger Kosten muss die Gemeinde aus Eigenmitteln aufbringen. Die Förderung ist kraft Gesetzes beschränkt auf investive und investitionsvorbereitende Maßnahmen.
In den elf Landkreisen des Amtsbezirks des Amtes für regionale Landesentwicklung Lüneburg gibt es aktuell 60 städtebauliche Erneuerungsvorhaben. Landesweit sind es sogar mehr als 250 Verfahren.
Im Programmjahr 2017 stellen Bund und Land gemeinsam für Niedersachsen neue Städtebaufördermittel in Höhe von insgesamt 112,08 Millionen Euro zur Verfügung; im Jahr 2016 waren es 89,3 Millionen Euro.