Neuer Dämpfer für die Jesteburger Pläne, einen Famila-Markt im Dorf anzusiedeln: Erneut kommt ein Gutachter zu dem Ergebnis, dass die Größe des Warenhauses für ein Grundzentrum wie Jesteburg nicht zulässig ist. Droht ein langer Gerichtsprozess?

mum. Jesteburg. Wann wird eigentlich die alte Schützenhalle abgerissen? Das fragen sich derzeit viele Jesteburger, die damit den Startschuss für den Bau des Famila-Marktes verbinden. Nach Ansicht von Ratsfrau Cornelia Ziegert (SPD) kann das allerdings noch Jahre dauern: Bereits die Industrie- und Handelskammer hatte die Pläne zur Famila-Ansiedlung schwer unter Beschuss genommen. Unter anderem stellten die Fachleute fest, dass drei von vier untersuchten Kriterien im Gutachten der Gemeinde zur Verträglichkeit des Projektes angreifbar seien. Zudem sei für ein kleines Grundzentrum wie Jesteburg das geplante Warenhaus eine Nummer zu groß. Jetzt kommt auch ein zweites Gutachten zu dem Ergebnis, dass die aktuellen Pläne weder dem Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsens noch der Baunutzungsverordnung entsprechen.
Auftraggeber des neuen Gutachtens ist die REWE Markt GmbH. Das Büro „Stadt + Handel“ kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben aus fachgutachterlicher Sicht am geplanten Standort in der vorliegenden Dimensionierung nicht erlaubt sei. Unter anderem gebe es negative Auswirkungen auf die Nahversorgungsstrukturen in Jesteburg und den Umlandkommunen.
Für Cornelia Ziegert ist das Ergebnis des Gutachtens nicht überraschend. Sie hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass die Pläne nicht wasserdicht seien. Dafür erntete sie auch aus den eigenen Reihen, vor allem aber von der CDU viel Kritik. „Aufgrund der Stellungnahmen die während der zweiten und dritten Auslegung des Bebauungsplanentwurfs zur Ansiedlung des Famila-Warenhauses auf dem Festhallengelände eingegangen sind, ist der Ausgang des Verfahrens weder zeitlich noch inhaltlich vorhersehbar“, so Ziegert. „Da vermutlich mehrere Einwender gegen den Bebauungsplan klagen würden, sollten sich in Jesteburg alle Beteiligten darauf einstellen, dass letztendlich ein Oberverwaltungsgericht nach etlichen Jahren Prozessdauer darüber entscheiden wird, ob auf dem Festhallengelände ein SB-Warenhaus gebaut wird oder nicht.“
In der Nachbargemeinde Hanstedt lässt das neue Gutachten aufhorchen. Sollte die Jesteburger Politik die Kritik einfach ignorieren und an den Plänen festhalten, könnte Hanstedt klagen. Da die Familia-Ansiedlung der Todesstoß für viele Hanstedter Geschäfte sein könnte, ist dies sogar sehr wahrscheinlich.
• Das Kieler Warenhaus-Unternehmen Famila plant auf dem Festhallengelände und einer angrenzenden Fläche die Ansiedlung eines Verbrauchermarktes mit 3.220 Quadratmeter Verkaufsfläche samt Bäckerei und einem weiteren Shop. Die Gemeinde musste im Vorfeld eine Einigung mit dem Schützenverein erzielen, der auf einen adäquaten Ausgleich für aufgegebene Räumlichkeiten und Rechte bestand. Nach einem jahrzehntelangen Verhandlungs-Marathon mit vielen Rückschlägen erfolgte die Einigung zwischen Gemeinde und Schützen Anfang 2013. Alles stünde wieder zur Disposition, wenn der Bebauungsplan für das Festhallengrundstück einer rechtlichen Überprüfung nicht standhält.

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