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Moment mal: Reine Zeitverschwendung! - Hat Hans-Jürgen Börner (SPD) den Blick für das Wesentliche verloren?

Ein Foto mit Symbolcharakter: Einst überreichte Bernd Jost (re.) Hans-Jürgen Börner eine Geldschleuder
Seit gut 15 Jahren nehme ich als Pressevertreter an politischen Sitzungen teil. Noch nie habe ich den Inhalt und den Verlauf einer solchen Sitzung so in Frage gestellt, wie am vergangenen Donnerstag. Was sich Hans-Jürgen Börner (SPD) als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (WTK) geleistet hat, ist ein gutes Beispiel dafür, wie man Bürgern das Interesse an Politik verdirbt!
Börner erkannte nicht, dass die Zuhörer in puncto Kunst- und Kulturwoche Redebedarf hatten, ließ dafür jedoch Kunsthaus-Kuratorin Isa Maschewski mehr als 90 Minuten über die Konzeption des geplanten Kunstpfads fachsimpeln. Dabei waren spätestens nach 30 Minuten die große Anzahl der Zuhörer nebst Politiker geistig ausgestiegen. Schlimmer noch - Maschewski unterbrach kritische Einwände fortwährend mit weiteren Erläuterungen.
Das Chaos nahm bereits beim zweiten Tagesordnungspunkt seinen Lauf. Die Ausschuss-Mitglieder wollten mit den Teilnehmern der Kunst- und Kulturwoche eine Bilanz der Veranstaltung ziehen und hatten dazu explizit eingeladen. Doch statt, dass die Veranstalter mit der Politik darüber ins Gespräch kamen, was organisatorisch verbessert werden muss, nutzte Karin Neudert, die Vorsitzende des Jesteburger Podiums, die Aussprache nicht für sachliche Kritik, sondern für ihre Privatfehde mit Ausschuss-Mitglied und Kunstwochen-Organisator Bernd Jost (CDU). Danach war die Stimmung vergiftet. Cornelia Salje, Initiatorin der Kinder-Oper, bat schließlich um Sachlichkeit. Doch zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung kam es nicht mehr. Nach knapp 20 Minuten brachen Gläser und Börner die Diskussion ab. Demnächst soll an einem Runden Tisch weiter diskutiert werden. Dass es Redebedarf gibt, zeigt die Tatsache, dass die Kirche ihre Teilnahme an der Kunstwoche absagte.
Selbstverständlich war die öffentliche Sitzung nicht der richtige Ort für eine Aussprache. Doch warum hat Börner den Tagesordnungspunkt überhaupt zugelassen?
Es kam noch schlimmer. Börner bat Isa Maschewski, ihr Konzept für den geplanten Kunstpfad zwischen „Kunsthaus“ und Bossard-Tempel vorzustellen. Bei allem Respekt vor dem Thema Kunst. Wenn man einem bekanntermaßen redseligen Referenten das Wort erteilt, dann geht das nur mit einer Vorgabe bei der Redezeit. Maschewski brauchte weit mehr als 90 Minuten, um ihr Konzept zu erklären. Das Konzept lag den Ausschussmitgliedern bereits lange vor der Sitzung vor. Man hätte sich auch einlesen können. Unter dem Strich kostet das Projekt 56.100 Euro. Jesteburg hat dafür laut Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper 30.000 Euro angespart. Die restliche Summe soll über Fördermittel eingeworben werden. Interessant: Für die Kunst werden nur 38.000 Euro verwendet; der Rest geht für „Verwaltungskosten“ drauf (Honorare für Website, Grafikdesign, Projektassistenz, Dokumentation und Pressearbeit). Die Mittelverwendung wurde jedoch nicht in Frage gestellt. Börner, Gläser, Jost und SPD-Fraktionschef Helmut Pietsch gaben „grünes Licht“, während sich Teddy Ibing (CDU) enthielt und es auf den Punkt brachte: „Ich frage mich, ob wir dafür so viel Geld ausgeben sollten.“ Bei der angespannten Haushaltslage eine berechtige Frage.
Die Öffentlichkeit wurde übrigens nach vier Stunden um 23 Uhr ausgeschlossen, dann folgte der nicht-öffentliche Teil.
Mein Fazit: Wer an politischen Sitzungen teilnimmt, der darf auch von „Feierabend-Politikern“ erwarten, dass sie ihre Sitzungen gut vorbereiten. Die Kunstwochen-Diskussion gehört in eine Arbeitsgruppe. Ebenso haben ausschweifende Kunst-Vorträge nichts in einem Gremium wie dem WTK zu suchen. Oder wollte Hans-Jürgen Börner die Chance nutzen, um Isa Maschewski eine Plattform zu bieten, um ihr Kuratoren-Gehalt zu rechtfertigen?
Sascha Mummenhoff