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Straßensanierung dank Steuererhöhung

mum. Jesteburg. "Ein Grund für die Steuererhöhung in Jesteburg ist die Aufhebung der Straßenausbau-Beitragssatzung", sagt Jesteburgs Gemeindedirektor Hans-Heinrich Höper. Mit der Satzung habe nur die Möglichkeit bestanden, einen so genannten normgerechten Ausbau durchzuführen. Jetzt bestehe die Möglichkeit, Arbeiten zu vergeben, die über den normalen Unterhaltungsaufwand hinausgehen. "Die Gemeinde konnte jetzt endlich anfangen, einen Sanierungsstau abzuarbeiten", so Höper. Dieses werde allerdings noch weitere Jahre in Anspruch nehmen. Was ist bereits geschehen? Welche Maßnahmen folgen noch?
Bereits im vorigen Jahr wurden laut Höper Arbeiten im Bereich Itzenbütteler Heuweg, Hassel und Uppe Eik durchgeführt. "Da die Tiefbaufirmen gut ausgelastet sind, wird die Maßnahme im Lohmoor erst dieses Jahr umgesetzt." Fertig seien die Arbeiten am Buchholzer Feldweg (Kosten rund 224.000 Euro; Zuschüsse in Höhe von rund 115.000 Euro). Der Radweg vom Reindorfer Osterberg nach Itzenbüttel wurde hergestellt (Kosten rund 107.000 Euro).
"Zu den Baumaßnahmen am Reindorfer Osterberg haben zwei Anliegerversammlungen stattgefunden", informiert Höper. Die Gemeinde stehe im engen Kontakt mit den Sprechern der Initiative vom Osterberg. "Es konnte jetzt zumindest ein mehrheitlicher Konsens erzielt werden." Wenn der Rat diese Maßnahme im anstehenden Haushaltsbeschluss beschließt, werden die Arbeiten dieses Jahr durchgeführt - Gesamtkosten etwa 520.000 Euro.
Die Maßnahmen der Straßenentwässerung werden erstmalig hergestellt und sind damit über die Erschließungsbeitragssatzung abzurechnen. Die Sanierung der Straßen wird nach Aufhebung der Straßenausbau-Beitragssatzung allein von der Gemeinde finanziert. Zuvor wurden auch die Anwohner an den Kosten beteiligt.