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Plötzlich fehlen 120.000 Euro

Bauausschuss-Vorsitzender Thomas Grambow (Foto: archiv)
bc. Neu Wulmstorf-Ohlenbüttel. Fast 120.000 Euro sind kein Pappenstiel: Auf soviel Geld muss die Gemeinde Neu Wulmstorf verzichten, das sie fest im Haushalt eingeplant hatte. Hintergrund: Im Rathaus hoffte man auf einen Zuschuss über 300.000 Euro für die Dorferneuerung im kleinen Neu Wulmstorfer Ortsteil Ohlenbüttel (knapp 150 Einwohner). Doch das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen gewährt jetzt nur Fördermittel in Höhe von gut 180.000 Euro. Bedeutet: Unterm Strich fehlen 120.000 Euro.

Hat die Gemeinde so viel Geld über, Ohlenbüttel aus eigener Tasche "aufzuhübschen" oder muss das gesamte Programm eingestampft werden? Darüber diskutiert die Politik in der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am morgigen Donnerstag, 11. April, ab 19.30 Uhr im Neu Wulmstorfer Rathaus.

Wie berichtet, sind für das "Dorf-Facelift" insgesamt 450.000 Euro €im Etat für 2013 veranschlagt. Das Programm beinhaltet u.a. den Ausbau der Straße “"An der Tränke"“ auf eine Breite von vier Metern und die Neugestaltung der historischen Dorfmitte, um die Aufenthaltsqualität dort zu steigern. Die Maßnahmen müssen nach Vorgaben der Förderbehörde bis zum 30. Mai 2014 abgeschlossen sein.

Bauausschuss-Vorsitzender Thomas Grambow (SPD) will die Dorferneuerung wie geplant durchziehen: "Für die SPD-Fraktion macht es jetzt keinen Sinn, einzelne Investitionen zu streichen." Der Neu Wulmstorfer Haushalt weise einen Überschuss aus. Dann müsse die Maßnahme mit Eigenmitteln bezahlt werden.

Zumal die Förderbehörde zu bedenken gibt, dass der Zuschuss komplett gestrichen wird, wenn einzelne Positionen der Dorferneuerung wegfallen. Die Förderfähigkeit sei aufgrund der Gesamtbewertung der Maßnahme gewährt worden. In der gemeindlichen Sitzungsvorlage heißt es dazu: "Sollten die Fördermittel jetzt verfallen, wird es später nicht mehr möglich sein, eine Förderung zu erhalten."

Gemeindesprecher Michael Krüger sagt dazu: "Es wäre schön, wenn die geplanten Maßnahmen umgesetzt werden können. Letztendlich liegt die Entscheidung aber bei der Politik." Entscheidend sei die Finanzierbarkeit.