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Heiner Schönecke fordert klare Kante von Minister Lies

(bc). Der Besuch des Niedersächsischen Verkehrsministers Olaf Lies in der vergangenen Woche in Jork hat in den Augen des CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke aus Elstorf mehr Fragen als Antworten aufgeworfen. In seinem Newsletter "Landtag aktuell" geht es ihm in erster Linie um die Planung und Finanzierung der Rübker Ortsumgehung.
Schönecke zitiert darin das WOCHENBLATT, in dessen Ausgabe am vergangenen Samstag zu lesen war, dass Niedersachsen die Kosten für den Bau und die Planung der Umgehung auf Hamburger Gebiet übernehmen werde, sofern die Hamburger die Flächen zur Verfügung stellen.
Gleichzeitig führt der Landtagspolitiker aus, dass für Minister Lies eine Finanzierung der Straße nur als Zuschuss in Frage käme, wenn vorher die Trasse zu einer Kreisstraße umgewidmet wird. In dem Fall bezahlt zwar auch das Land Niedersachsen die Kosten für den Bau der Umgehung, hinterher ist jedoch der Kreis für die Unterhaltung zuständig. "Diese unterschiedlichen Aussagen werde ich zur Veranlassung nehmen, eine "Kleine Anfrage" an die Landesregierung zu stellen. Es muss möglich sein, eine klare Aussage vom Minister zu erhalten", so Heiner Schönecke.