Jork: Politik

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„Wir warten händeringend auf den Gesetzentwurf“

Oliver Sander
Oliver Sander | vor 1 Tag

Beitragsfreiheit in Kindergärten: Finanzdezernent mahnt Regierung zum Handeln (os). Bereits ab dem kommenden Kindergartenjahr soll die Betreuung in Niedersachsens Kindertagesstätten kostenfrei für die Eltern sein. Darauf hat sich die neue Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Allein: Beschlossen ist diese Regelung bisher nicht. Ein Zustand, über den sich die für Finanzen Verantwortlichen große Sorgen machen....

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Änderung des Schulgesetzes - Kommunen befürchten neuen Kostenschock

Mitja Schrader
Mitja Schrader | vor 1 Tag

mi. Landkreis. Die Kommunen haben den Schock über die (befürchtete) finanzielle Belastung durch die vom Land beschlossenen Kita-Beitragsfreiheit noch nicht verdaut, da kündigt sich schon die nächste Hiobsbotschaft an: Mittelfristig soll die Sprachförderung für die Erlangung der Schulreife von der Schule in den Kindergarten verlagert werden. In den Kämmereiabteilungen heulen die Alarmsirenen. Die Befürchtung: Mehraufwendungen...

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Stade: "Der Pavillon liegt da wie ein Vogel-Ei im Sand"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | vor 1 Tag

Linker Nusrettin Avci stört sich an Optik und Lage des neuen Vielweck-Baus tp. Stade. Der neue Vielzweck-Pavillon im Bürgerpark in der ehemaligen Bastion Adolf Ravelin stößt wegen seiner futuristisch anmutenden kubischen Bauform und seiner Graffito-Fassade bei den Bürgern der eher biederen Beamtenstadt Stade auf geteiltes Echo (das WOCHENBLATT berichtete). Im Rathaus hingegen stellt man sich selbstbewusst hinter den...

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Ein Verband auf Kreuzzug : Der Kampf des ADFCs gegen Rad/Fußwege

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 09.02.2018

mi. Landkreis. An immer mehr Orten im Kreis verschwinden die bekannten Fuß-/Radwege. Radfahrer dürfen sie innerorts nicht mehr benutzen. Sie sollen auf der Straße fahren. Der Grund ist eine seit 1997 geltende, sogenannte „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung“, die für kombinierte Fuß-/Radwege innerorts mindestens 2,50 Meter Breite vorschreibt. Die Vorschrift gibt es schon lange. Vor allem auf Betreiben...

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Städtetags-Präsidium tagte in Stade: „Verhandlungen über Beitragsfreiheit in Kitas in Schwung bringen“

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 09.02.2018

Land soll zwei Drittel der Last tragen tp. Stade. "Wir wollen, dass sich das Land mittelfristig zu zwei Drittel an den Personalkosten beteiligt“, sagte der neu gewählte Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), Ulrich Mädge, in Stade. Auf der Präsidieumstagung am vergangenen Mittwoch und Donnerstag im historischen Rathaus erteilten die Mitglieder, unter ihnen Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber, das der...

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Kontroverser Vortrag beim Holocaust-Gedenktag in Buchholz

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 30.01.2018

mi. Buchholz. „Die NS-Diktatur mit all ihren schrecklichen Verbrechen ist nicht mal ebenso passiert. Man müsste eigentlich sagen: sie wurde passiert.“ Mit diesem Satz begann Gerhard Klußmeier seinen Vortrag zum Gedenken des Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Dieser „Holocaust-Gedenktag“ wurde 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog angeregt und ist ein gesetzlich verankerter Gedenktag, der...

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Demonstration gegen die Agrarindustrie

Oliver Sander
Oliver Sander | am 27.01.2018

Zehntausende fordern Agrarwende von der Regierung (os). „Der Umbau hin zu einer umwelt-, tier- und klimafreundlichen Landwirtschaft, in der Bauern gut von ihrer Arbeit leben können, darf von der Politik nicht weiter aufgeschoben werden, denn die industrielle Land- und Ernährungswirtschaft verursacht lokal und global Probleme für Bauern, Klima, Tier und Umwelt.“ Das sagte Mit-Organisator Jochen Fritz im Namen der über 100...

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Der Kiekeberg und "PETAs" ideologische Beißreflexe - warum die Tierschützer nicht ernst zu nehmen sind

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 26.01.2018

K O M M E N T A R Das Freilichtmuseum am Kiekeberg ist zur Zielscheibe der neuesten Peta-Kampagne geworden. Die Tierschutzaktivisten von Peta (People for the Ethical Treatment of Animals) kritisieren das Freilichtmuseum für das dort an diesem Sonntag, 28. Januar, ab 11 Uhr stattfindende Schlachtfest. Eine Veranstaltung, bei der sich das Museum mit der Kulturgeschichte der noch bis weit in die Mitte des 20. Jahrhunderts auf...

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Park-Zoff trübt Wohn-Idylle in Kutenholz

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 24.01.2018

Gemeinde stellt Poller gegen XXL-Wohnmobil auf / Halter sieht sich als Opfer von Amtswillkür tp. Kutenholz. Es ist elf Meter lang, 2,55 Meter breit und hat jede Menge Zoff-Potenzial „an Bord“: Das XXL-Wohnmobil an der ruhigen Wohnstraße Rohrweg in Kutenholz. Der Jumbo-Camper ist Nachbarn seit Jahren ein Dorn im Auge, weil er nach ihrer Auffassung die Sicht auf die Fahrbahn versperre und mit seinen breiten Reifen den...

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Kein Platz zum Trauern in Stade-Wiepenkathen

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 23.01.2018

Weg zum Grab versperrt: Rollator-Nutzerin Christiane Brunkhorst (49) ist sauer auf die Stadt tp. Wiepenkathen. Immer mehr Hinterbliebene wählen ein kleines und pflegeleichtes Urnengrab als letzte Ruhestätte für ihre geliebten Verstorbenen. Mit der Kehrseite des Bestattungstrends wurde jetzt die gehbehinderte Witwe Christiane Brunkhorst (49) aus der Stader Ortschaft Wiepenkathen konfrontiert. Entgegen ihrer Erwartung legte...

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„Das Herz sagt nein, der Verstand sagt ja“

Oliver Sander
Oliver Sander | am 19.01.2018

Vor dem SPD-Parteitag: WOCHENBLATT fragt bei den Ortsvereinen nach, ob die Partei in Koalitionsverhandlungen eintreten soll (os). Am morgigen Sonntag schaut ganz Deutschland in die alte Hauptstadt: Auf dem SPD-Parteitag in Bonn beraten die Delegierten darüber, ob die Sozialdemokraten auf Bundesebene in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten sollen oder nicht. Besonders wichtig sei die Meinung der Parteibasis,...

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Kampf gegen die Elterntaxis

Oliver Sander
Oliver Sander | am 19.01.2018

Wettbewerb soll dazu motivieren, auf unnötige Autofahrten zu verzichten / „Muten Sie Ihren Kindern mehr zu“ (os/bc). „Ich fahre jeden Morgen 15 Minuten früher los, um nicht in die Vielzahl von Elterntaxis zu kommen. Ansonsten käme ich regelmäßig zu spät in den Unterricht.“ Das sagt Wiebke Müller, Lehrerin am Albert-Einstein-Gymnasium (AEG) in Buchholz. Sie ist genervt von Eltern, die regelmäßig ihre Kinder zur Schule fahren...

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Spielhallen-Schließungen: Noch ist über viele Klagen nicht abschließend entschieden

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 19.01.2018

(mi). Um das Glücksspiel in Automatenspielhallen einzudämmen, greifen immer mehr Bundesländer auf die Verschärfung der sogenannten Abstandsregelung zurück. So geschehen jüngst in Hamburg, wo Spielbanken einen Mindestabstand von 500 Metern zueinander haben müssen. Die Hansestadt zieht damit nach, was in Niedersachsen seit Juli 2017 gilt. Hier sind es allerdings nur 100 Meter Abstand. Dennoch waren auch in den Kreisen Harburg...

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Ende des Stauchaos? Niedersachsen soll Baustellenkoordinator erhalten

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 19.01.2018

(mi). In der niedersächsischen Verwaltung wird offenbar eine neue Stabsstelle geschaffen, deren Aufgabe es sein soll, größere Straßenbaumaßnahmen mit der Stadt Hamburg abzustimmen. Einen solchen Baustellenkoordinator hatte die CDU in der Vergangenheit wiederholt gefordert. Jetzt wähnt man sich laut CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke am Ziel. Demnach sei die Schaffung der Koordinatoren-Stelle im Koalitionsvertrag...

Niedersachsens Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit mehr als 82 Millionen Euro

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 13.01.2018

(bim). Das Land Niedersachsen investiert in diesem Jahr mehr als 82 Millionen Euro in den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) und fördert damit 270 Einzelprojekte. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann nach der Genehmigung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2018 bekannt gegeben. Allein in den Landkreis Harburg fließen 1,23 Millionen Euro. Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers aus...

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Zwölf Quadratmeter Menschenwürde in Stade

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 09.01.2018

Endlich weg vom Fredenbecker Weg: Obdachlose zeigen ihre neuen Wohnungen an der B73 tp. Stade. Raisa Martjan (36) kocht das Mittagessen auf dem blitzblank polierten E-Herd in der mit einem Plastik-Weihnachtsbäumchen und bunter Wachsdecke dekorierten Küche, ihr Lebensgefährte Valeri Zimmermann (44) sitzt am Esstisch und trocknet Geschirr: Beinahe idyllisch leben sie zusammen - doch das Zuhause des aus Kasachstan stammenden...

"Pflanzengift Glyphosat wird über Online-Handel unkontrolliert verbreitet"

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 05.01.2018

(bim). Die Anwendung glyphosathaltiger Unkrautvernichtungsmittel ist laut Paragraf 12 des Pflanzenschutzgesetzes auf forst- und landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Flächen beschränkt. Dennoch wird das Pflanzengift vielfach auch auf Gehwegen, an Garagentoreinfahrten oder in unmittelbarer Nähe von Gewässern ausgebracht. Nachdem die meisten Baumärkte und Gartencenter Glyphosat-Produkte inzwischen aus ihren Regalen...

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Knast-Flair am Insel-Hafen auf Krautsand

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 05.01.2018

"Wie eine Hochsicherheitszone": Schiffsanleger mit Stacheldrahtzaun gesperrt tp. Krautsand. "Das sieht aus wie in einer Hochsicherheitszone!": Rentner Peter Paulsen (70) war perplex, als er bei seinem jüngsten Besuch des Hafens der Elbinsel Krautsand plötzlich vor einem 2,50 Meter hohen Stahlzaun mit einem breiten Kranz aus Stacheldraht stand. Der Insel-Freund aus Himmelpforten fragt, warum die bislang offene und bei...

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Diebe gefährden Menschenleben

Oliver Sander
Oliver Sander | am 05.01.2018

Unverständnis und Wut über Diebstahl von zehn lebensrettenden Defibrillatoren aus Sparkassen-Filialen (os). Einen Defibrillator zu bedienen, ist heutzutage denkbar einfach. Dank der modernen Technik wird der Nutzer des Geräts, der einem anderen Menschen damit nach einem Herzinfarkt helfen möchte, genau angeleitet was er zu tun hat. Kurzum: Auch ohne medizinische Vorkenntnisse kann man Menschenleben retten. Wie man auf die...

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„Wir haben die Auswirkungen der Flüchtlingskrise total unterschätzt“

Oliver Sander
Oliver Sander | am 02.01.2018

WOCHENBLATT-Gespräch mit CDU-Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann zur Wahl und den wichtigsten Projekten (os). Vor etwas mehr als einem Monat hat die neue Landesregierung in Niedersachsen ihre Arbeit aufgenommen, CDU-Spitzenkandidat Dr. Bernd Althusmann (51) bekleidet in der Großen Koalition das Amt des Ministers für Wirtschaft und Digitales und ist zudem Stellvertreter des Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD). Im...

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Glyphosat-Diskussion: Agraforum GmbH setzt auf Pflanzenextrakte statt auf Chemie

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 29.12.2017

(bim). Wut und Entsetzen löste bei vielen Verbrauchern der Alleingang von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) aus, als der Ende November für Deutschland in der EU-Kommission in Brüssel für eine um fünf Jahre verlängerte Lizenz des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat stimmte - und damit auch Bundesumweltministern Barbara Hendricks (SPD) brüskierte. Seither fordern Politik und Naturschutzverbände nach...

Herden jetzt niedersachsenweit vor Wolf geschützt

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 27.12.2017

(bim). Die „Förderkulisse Herdenschutz“ wurde mit Wirkung zum 6. Dezember 2017 auf ganz Niedersachsen ausgedehnt. Halterinnen und Halter von Schafen, Ziegen und Gatterwild können nun landesweit mit Unterstützung des Landes dauerhaft wirksame Präventionsmaßnahmen umsetzen. Gefördert werden 80 Prozent der Materialkosten. Tierhalter können bis zu 30.000 Euro pro Jahr und Betrieb für Präventionsmaßnahmen beantragen. Künftig...

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"Rasse" und "nicht integrierbare, primitive Moslems": Das Weltbild des Wilfried Uhlmann

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 22.12.2017

 (mi). Ein Schreiben des Vorsitzenden der Mittelstands und Wirtschaftsvereinigung der CDU Harburg-Land (MIT), Wilfried Uhlmann, sorgt derzeit für Unverständnis. SPD-Chef Thomas Grambow bezeichnet den Brief, in dem sich Uhlmann dem Thema Flüchtlinge widmet, sogar als einen Skandal. In einer Pressemitteilung fragt Grambow: „Fischt die CDU jetzt am rechen Rand?“ Das Schreiben Uhlmanns enthält in der Tat einige, um es neutral zu...

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Geest-Gemeinde im Korsett der Trassen

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 12.12.2017

Kleines Dorf gegen Mega-Bauprojekte: Gründungsveranstaltung der Initiative "Zukunft für Burweg" tp. Burweg. "Wir lassen uns nicht einkesseln", darin sind sich die Initiatoren der Bürgerinitiative (BI) "Zukunft für Burweg" (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) einig. Die im vergangenen Sommer begonnenen Aktivitäten einer Handvoll Initiatoren gegen die Mega-Bauvorhaben auf Landes- und Bundesebene, Küstenautobahn A20 mit...

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Fredenbecker Badesee: Pächter hat gekündigt

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 12.12.2017

Samtgemeinde sucht Nachfolger für Schwimmmeister Gerd von Glahn tp. Fredenbeck. Viele Jahre war der Fredenbecker Badesee das Revier des Schwimmmeisters im Ruhestand, Gerhard von Glahn aus Bremervörde. Aus Altersgründen verabschiedet sich der engagierte Betreiber jetzt von dem Freizeit-Dorado der Samtgemeinde Fredenbeck. Laut Samtgemeinde-Chef Ralf Handelsmann hat von Glahn den Pachtvertrag, zum 31. März 2018 gekündigt. Nun...