Straßenausbaubeitragssatzung

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung

Politik
Gerhard Peters  | Foto: G. Peters

Gerhard Peters sorgt sich um die Straßeninstandhaltung in Neu Wulmstorf
Was gibt der Neu Wulmstorfer Haushalt her?

sla. Neu Wulmstorf. Ratsmitglied Gerhard Peters (CDU) sorgt sich schon länger um die Finanzen der Gemeinde Neu Wulmstorf und wandte sich mit konkreten Fragen zur Straßeninstandhaltung an Bürgermeister Wolf-Egbert Rosenzweig: 1. Wie sieht die Kostenschätzung des Reparaturstaus der Straßen für Unterhaltung und Ausbau aus? Trifft es zu, dass die Gemeinde 90 Millionen Euro benötigt, wenn sie alle ihre Straßen auf DIN-Norm in einen guten Zustand bringt? 2. Mit wie viel Mehrkosten muss gerechnet...

  • Neu Wulmstorf
  • 20.07.21
  • 448× gelesen
  • 1
Politik
Protestschild auf einem Wohngrundstück an der Kanalstraße: "Straße saniert, Bürger ruiniert!"   Fotos: tp
2 Bilder

Umstrittene Satzung: Frühe Proteste an der Kanalstraße in Stade-Bützfleth

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...

  • Stade
  • 08.05.18
  • 544× gelesen
Politik
Auch nach der vom Rat beschlossenen Entlastung der Anwohner bleiben die Protestschilder an der Schölischer Straße stehen

Weiter Zoff um Straßenausbau-Beiträge in Stade

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31 Ja-Stimmen für die neue "Satzung light" bei drei Enthaltungen und vier...

  • Stade
  • 29.09.17
  • 545× gelesen
Politik
Demonstranten in der Stader City | Foto: tp

Satzungsgegner aus Stade erlangen deutschlandweit Bekanntheit

tp. Stade. Die Protestbewegung gegen die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung in Stade zieht Kreise ins gesamte Bundesgebiet. Nachdem der Stadtrat vor der politischen Sommerpause beschlossen hatte, die Anwohnerbeiträge für die insgesamt 9,5 Millionen Euro teure Sanierung an der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren (das WOCHENBLATT berichtete), geht der Widerstand nach dem Teilerfolg nun in die zweite Runde: Den Anwohnern der Schölischer Straße und neuen...

  • Stade
  • 01.09.17
  • 614× gelesen
Politik
Historische Abstimmung vor großer Publikumskulisse im voll besetzten Königsmarcksaal | Foto: tp
2 Bilder

Mehrheit für "Satzung light" in Stade

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

  • Stade
  • 20.06.17
  • 489× gelesen
Politik
Die Parkstraße in Buchholz wird derzeit für 3,7 Millionen Euro ausgebaut. 740.000 Euro müssen die Anlieger beisteuern

Kalte Enteignung oder Umverteilung von unten nach oben - Debatte um die Straßenausbaubeitragssatzung

(mi). „Straßenausbau dient der Allgemeinheit und sollte über Steuern finanziert werden.“ „Wer die Straßenausbaubeitragssatzung abschafft, entlastet vor allem große Wohnbaukonzerne.“ Nachdem das WOCHENBLATT kürzlich über die Debatte um die Straßenausbaubeitragssatzung berichtet hatte, erreichten die Redaktion prompt zwei ausführliche Schreiben zu dem Thema. Während Leser Axel Pahl als direkt betroffener Anlieger für eine Abschaffung plädiert, befürwortet Lars Heuer, Vermieter aus Hanstedt, die...

  • Rosengarten
  • 21.08.15
  • 797× gelesen
Panorama
Kaputter Asphalt (li.): So sah der Eichenweg in Rosengarten vor einem Jahr aus. Heute ist alles schick (r.) - bezahlt hat es die Allgemeinheit. In Buchholz wären die Anlieger in der Pflicht gewesen

Sollten Anlieger weiter für den Straßenausbau zur Kasse gebten werden?

mi. Landkreis. Wohl kaum eine Satzung ist in den Kommunen so umstritten wie die „Straßenausbaubeitragssatzung“. Hinter diesem juristischen Kunstwort verbirgt sich die Praxis, bei der Straßensanierung anliegende Grundstückseigentümer an den Kosten zu beteiligen. Laut eines aktuellen Berichts des NDR verfahren rund zwei Drittel aller Kommunen in Niedersachsen so. Dabei entstehen allerdings für den einzelnen Haushalt schnell Kosten bis in den fünfstelligen Bereich. „Unzumutbar für die Eigentümer“,...

  • Rosengarten
  • 31.07.15
  • 1.416× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.