Neue Buxtehuder Wochenblatt: Politik

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Jork: Kinderbetreuung und plattdeutsche Sprache

Alexandra Bisping
Alexandra Bisping | vor 2 Tagen

Neujahrsempfang in Jork mit Sternsingern und Plädoyer für das Plattdeutsche / Gemeinde plant Breitbandausbau und Kita-Neubau ab. Jork. ab. Jork. Einen Rückblick auf das vergangene und einen Ausblick auf das neue Jahr sowie einen Vortrag über die Entwicklung der plattdeutschen Sprache hörten die Gäste während des Neujahrsempfangs in Jork. Dabei besonders im Fokus: der Aus- und Neubau im Bereich Kinderbetreuung, ökumenische...

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Ist das in Buxtehude nur noch ein geschäftsführender Rat?

Tom Kreib
Tom Kreib | vor 2 Tagen

Die Prioritätenliste als Buxtehuder-Projekte-Bibel: Neue Ideen bitte erst in zehn Jahren Während der jüngsten Sitzung des Buxtehuder Stadtplanungsausschusses fiel ein bemerkenswerter Satz, dem niemand widersprochen hat.  Den Vorschlag der Linken, auf dem Wohnmobilplatz bezahlbare Wohnungen zu bauen, lehnte SPD-Fraktionschefin Astrid Bade mit den Worten ab "wir haben unsere Prioritätenliste für die kommenden fünf bis zehn...

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Schulen ziehen nicht mit: Diskussion um die Hortbetreuung in Harsefeld

Jörg Dammann
Jörg Dammann | vor 3 Tagen

jd. Harsefeld. Im Sommer 2020 soll definitiv Schluss sein: Der Pädagogische Mittagstisch an den beiden Harsefelder Grundschulen wird dann eingestellt. Das Angebot, das der DRK-Ortsverein 2008 ins Leben gerufen hat, umfasst neben dem Mittagessen eine knapp zweistündige Nachmittagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. Die Streichung dieser freiwilligen Leistung macht die Situation für berufstätige Eltern schwieriger....

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Brücke, Baugebiete und ein Bürgerhaus: An diesen Themen arbeitet die Harsefelder Politik

Jörg Dammann
Jörg Dammann | vor 3 Tagen

jd. Harsefeld. Noch herrscht Winterpause in der Harsefelder Politik. Erst im Februar stehen wieder Rats- und Ausschusssitzungen auf dem Terminkalender. Dann geht es auch weiter mit den Beratungen über die Themen, die 2018 anstehen. Einige Projekte wurden bereits im Vorjahr durch Beschlüsse der jeweiligen politischen Gremien auf den Weg gebracht, andere sollen in diesem Jahr nach intensiver Vorbereitung und Diskussion zur...

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Bürgermeisterin Nieber kontert Kritik aus Schölisch

Björn Carstens
Björn Carstens | vor 3 Tagen

bc. Stade. Offensichtlich gibt es Kommunikationsprobleme zwischen Verwaltung und einigen Bürgern aus Schölisch, die ihren Unmut über die Straßenausbau-Beitragssatzung kundtun. Wie berichtet, monierte zuletzt Hubert Hansel, ein Sprecher der Bürgerinitiative Schölischer Straße, dass Bürgermeisterin Silvia Nieber stets zinslose Darlehen für ärmere Anwohner verspreche, das Kommunale Abgabengesetz diese aber gar nicht...

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Buxtehuder "Samel"-Fassade: "Bauchschmerzen" mit einem "Geburtstagsgeschenk"

Tom Kreib
Tom Kreib | vor 3 Tagen

Michael Lemkes Herzensprojekt "Samel"-Fassade liegt (noch) nicht auf Eis tk. Buxtehude. "Wir wollen zumindest noch ein paar Schritte mitgehen", sagte Alexander Krause (CDU) in der Sitzung des Buxtehuder Bauausschusses. Das war für Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen, ein echtes Geburtstagsgeschenk. Er ist an diesem Tag 50 Jahre alt geworden und die Rekonstruktion der Gründerzeitfassade des "Samel"-Hauses am...

Niedersachsens Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit mehr als 82 Millionen Euro

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 13.01.2018

(bim). Das Land Niedersachsen investiert in diesem Jahr mehr als 82 Millionen Euro in den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) und fördert damit 270 Einzelprojekte. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann nach der Genehmigung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2018 bekannt gegeben. Allein in den Landkreis Harburg fließen 1,23 Millionen Euro. Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers aus...

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Fraktionen nur noch ab drei Ratsmitgliedern? Kleine Parteien protestieren

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.01.2018

tk. Buxtehude. Die schwarz-rote Landesregierung will die kleinen Fraktionen in den kommunalen Parlamenten schwächen, befürchten die beiden Buxtehuder Ratsherren André Grote (FDP) und Benjamin Koch-Böhnke (Linke). Die niedersächsische "GroKo" hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Mindestgröße, um einen Fraktionsstatus in Räten zu bekommen, bei drei liegen soll. Bislang waren zwei Gewählte ausreichend. André...

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Der Buxtehuder "Womo-Platz" bleibt, was er ist

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.01.2018

Linke scheitert mit Antrag, dort günstige Wohnungen zu bauen tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Wohnmobilplatz wird nicht für Wohnbebauung verwendet. Das hat der Stadtplanungsausschuss am Dienstagabend mit breiter Mehrheit abgelehnt. Der Antrag, dort in städtischer Regie günstige Wohnungen zu bauen, kam von der Linken. "Wir haben dort die Möglichkeit, Wohnungen für sechs Euro Kaltmiete zu errichten", forderte Linken-Ratsherr...

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Der Estering wird jetzt ein Fall fürs Gericht

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.01.2018

BUND Niedersachsen erklärt Vermittlungsgespräche für beendet tk. Buxtehude. Jetzt geht es vor Gericht: Der BUND Niedersachsen erklärt die Gespräche mit Landkreis, Stadt Buxtehude und dem ACN (Automobilclub Niederlebe) für gescheitert. Es geht dabei um die Betriebserlaubnis, die der Kreis dem ACN für eine erweitere Nutzung an mehr Tagen erteilt hatte. Heiner Baumgarten, Vorsitzender des BUND Niedersachsen, übt Kritik: "Der...

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Ausbau der K40 als Autobahnzubringer: Buxtehude wird nicht klagen

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.01.2018

tk. Buxtehude. Die Stadt Buxtehude wird nicht gegen den Planfeststellungsbeschluss des Landkreises zum Ausbau der K40 (Rübker Straße) als Autobahnzubringer klagen. Sie wird auch nicht die Klage der Bürgerinitiative (BI) gegen den Autobahnzubringer finanziell unterstützen. Das ist das Ergebnis einer sehr kontroversen Diskussion im Buxtehuder Stadtplanungsausschuss am Dienstagabend. Zwischen betroffenen K40-Anwohnern, Politik...

Jork-Königreich: Neue Kita in diesem Jahr

Björn Carstens
Björn Carstens | am 12.01.2018

bc. Jork. Jork will investieren. Zwei Kernbereiche charakterisieren den jüngst der Politik vorgestellten Haushaltsplan-Entwurf der Gemeinde. 900.000 Euro sind zum einen in diesem Jahr für den Neubau einer Kindertagesstätte in Königreich vorgesehen. Abzüglich der Zuschüsse - u.a. von Land und Landkreis - ergibt sich eine Netto-Investition für die Gemeinde von 456.000 Euro. Die neue Kita in Königreich soll entgegen der...

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Von Steinkirchen mit dem Bus nach Dollern?

Lena Stehr
Lena Stehr | am 11.01.2018

lt. Steinkirchen/Dollern. Auf eine direkte Verbindung von Steinkirchen zum Dollerner Bahnhof warten viele Berufs-Pendler und Schüler schon seit Jahren. Jetzt kommt Bewegung in das Thema und die Chancen stehen gar nicht schlecht, dass die bessere Anbindung an die S-Bahn bald Wirklichkeit wird. Weil der Landkreis kein Geld für die Verbindung bereit stellen wird, will die Samtgemeinde Lühe selbst aktiv werden und auf eigene...

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Paradox! Etat-Minus weil Jork viel einnimmt

Björn Carstens
Björn Carstens | am 10.01.2018

Jork muss an das Land zahlen / Höchste Steuerkraft pro Kopf im Landkreis bc. Jork. Intensive Arbeitswochen liegen hinter Jorks Erstem Gemeinderat Matthias Riel und seinem Team. Am heutigen Mittwoch wird der Kämmerer den Haushaltsplan-Entwurf für das Jahr 2018 im Finanzausschuss in die politische Diskussion einbringen. Trotz Hin- und Herrechnen weist das Zahlenwerk diesmal ein Minus im Ergebnishaushalt von rund 1,3 Mio....

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Kritik von Anwohner an Bürgermeisterin Nieber

Björn Carstens
Björn Carstens | am 10.01.2018

Der von Silvia Nieber bemängelte fehlende Respekt habe Gründe bc. Stade. Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) liegt im Clinch mit Teilen ihrer Bürgerschaft. Insbesondere der Streit im Stadtteil Schölisch um die Beibehaltung oder Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung hat dazu geführt, dass sich einige Bürger nicht mehr mitgenommen fühlen und ihren Unmut deutlich äußerten. Was wiederum Nieber dazu brachte, im...

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Neu Wulmstorf: Pro-Kopf-Schulden verdoppeln sich

Alexandra Bisping
Alexandra Bisping | am 10.01.2018

Neujahrsempfang 2018 in Neu Wulmstorf / Bernd Althusmann (CDU) zu Gast ab. Neu Wulmstorf. Unter dem Motto: „Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen“ stand am Samstag der 17. Neujahrsempfang in Neu Wulmstorf. Rund 300 Gäste waren anwesend, als Bürgermeister Wolf-Egbert Rosenzweig einen Rückblick auf das vergangene Jahr und Ausblick auf die Zukunft gab. Auch der niedersächsische Minister für...

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Auch Dollern will einen Bike-Park

Lena Stehr
Lena Stehr | am 10.01.2018

lt. Dollern. Ein geplanter Bike-Park, ein neues Bürgerhaus, neue Wohngebiete und der Umbau des Edeka-Marktes waren u.a. Thema beim Neujahrsempfang der Gemeinde Dollern, zu dem Bürgermeister Wilfried Ehlers am vergangenen Wochenende rund 60 Gäste begrüßte. Besonders gefreut habe sich Ehlers über das Engagement zweier Jugendlicher aus Dollern, die im vergangenen Jahr in seine Sprechstunde kamen und einen Bike-Park (einen...

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Ölpest im Wohngebiet in Hollenstedt

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 09.01.2018

Baufahrzeug verlor Betriebsstoff - auch zwei Wochen später hat niemand die Folgen beseitigt mi. Hollenstedt. „Wann wird diese Umwelt-Sauerei endlich beseitigt?“, fragt Steffen Timm aus Hollenstedt. Seit dem 22. Dezember ärgern er und weitere Anwohner der Straße Achtern Bohnhoff im Neubaugebiet in Hollenstedt sich über massive Ölverschmutzungen in Folge eines defekten Baufahrzeuges. Doch bisher fühlen sich weder die...

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Zwölf Quadratmeter Menschenwürde in Stade

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 09.01.2018

Endlich weg vom Fredenbecker Weg: Obdachlose zeigen ihre neuen Wohnungen an der B73 tp. Stade. Raisa Martjan (36) kocht das Mittagessen auf dem blitzblank polierten E-Herd in der mit einem Plastik-Weihnachtsbäumchen und bunter Wachsdecke dekorierten Küche, ihr Lebensgefährte Valeri Zimmermann (44) sitzt am Esstisch und trocknet Geschirr: Beinahe idyllisch leben sie zusammen - doch das Zuhause des aus Kasachstan stammenden...

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Love-Mobilen droht Stilllegung

Björn Carstens
Björn Carstens | am 09.01.2018

Antrag für Betriebserlaubnis: Rotlicht-Gewerbe ignoriert größtenteils Frist (bc). Die Frist ist abgelaufen! Eigentlich hätten bis spätestens Ende Dezember 2017 alle Betreiber von Bordellen und Vermieter von Love-Mobilen bei den Kreisbehörden eine Betriebserlaubnis beantragen müssen. Das ist nicht geschehen. Nur ein Teil der Rotlicht-Geschäftsleute hat sich gemeldet, um eine Konzession zu erhalten. Die Folge: Der andere...

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Fehlende Wohnungen in Buxtehude: Schon 2012 ein WOCHENBLATT-Thema

Tom Kreib
Tom Kreib | am 09.01.2018

Buxtehude. "Günstige Wohnungen fehlen" war die Überschrift eines WOCHENBLATT-Artikels vom Januar 2012 (Foto). Jetzt, sechs Jahre später, hat sich nicht nur nichts verbessert - der Mangel an bezahlbarem Wohnraum hat sich weiter gravierend verschlimmert. Die seit gut einem Jahr gültige Mietpreisbremse, die bei einer Neuvermietung die Miethöhe deckelt, hat daran nichts geändert. Kommentar Ende 2011, Anfang 2012 hatte die...

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Wenn das Einkommen für die Miete nicht reicht

Tom Kreib
Tom Kreib | am 09.01.2018

Was eine ehrenamtliche Schuldenberaterin und der Diakonieverband sagen tk. Buxtehude. Die Buxtehuder CDU-Ratsfrau Slyvia Köhnken engagiert sich ehrenamtlich in der Schuldnerberatung. "Immer mehr Menschen können in Buxtehude ihre Miete nicht mehr bezahlen", sagt sie. Es komme inzwischen sehr oft vor, dass ihre Klienten über bedrückende Wohnungsprobleme klagen. Dabei handele es sich häufig um Familien, bei denen beide...

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Die Wohnungsnot wird in Buxtehude immer größer

Tom Kreib
Tom Kreib | am 09.01.2018

Immer häufiger sind auch Familien von Obdachlosigkeit bedroht tk. Buxtehude. Die Anfrage der AfD zielte nur auf die Auslastung der städtischen Unterkünfte für Asylbewerber. Die Antwort der Stadtverwaltung offenbart jenseits der Zahlen von Unterkünften und Belegungsquoten aber noch etwas anderes: Die Situation auf dem Buxtehuder Wohnungsmarkt spitzt sich immer mehr zu. Immer mehr Menschen sind in der Estestadt von...

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Große politische Mehrheit für Bau der Harsefelder "Golden Gate"

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 07.01.2018

jd. Harsefeld. Voraussichtlich im Oktober 2019 werden die ersten Radfahrer und Fußgänger auf ihr unterwegs sein: Harsefeld erhält die umstrittene Brücke über die EVB-Bahnlinie, die von manchen Spöttern auch schon als die "Golden Gate der Geest" bezeichnet wurde. Wie berichtet, hat der Rat beschlossen, das rund 3,4 Mio. Euro Bauprojekt umzusetzen. Letztlich ausschlaggebend war die Zusage des Bundesumweltministeriums, den...

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Gewerkschafter tritt in die CDU ein: Buxtehuder ver.di-Chef ist jetzt Christdemokrat

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 07.01.2018

jd. Buxtehude. Früher galt oftmals: Wer sich als Gewerkschaftsmitglied politisch engagieren will, geht in die SPD. Doch nicht immer ist die Formel "Gewerkschafter gleich Genosse" zutreffend. Das zeigt das Beispiel des ehemaligen Bundesarbeitsministers Norbert Blüm. Der CDU-Politiker ist seit seiner Jugend in der IG Metall organisiert. Nach Blüms Vorbild handelt nun der Buxtehuder ver.di-Ortsverbandsvorsitzende Benjamin...