Straßenausbaubeitragssatzung

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung

Politik
FDP-Politiker Mate Sieber will weiter an dem Thema dranbleiben  | Foto: jab

Horneburg finanziert Straßensanierung
STRABS ist für Anlieger vom Tisch

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

  • Horneburg
  • 21.02.22
  • 297× gelesen
Politik
Abgesackte Pflastersteine: An der Oldendorfer Wohnstraße Heckenweg herrscht Sanierungsstau   Fotos: tp
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Satzung kommt in Oldendorf auf dem Prüfstand

Sanierungsbedarf an Ortsstraßen: Politik soll alternative Finanzierung diskutieren tp. Oldendorf. Nicht nur in der Kreisstadt Stade ist die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) ein heißes Thema: Auch in Oldendorf wird die Anwohnerbeteiligung an der Instandsetzung bestimmter Straßen jetzt zum Politikum: Nach der Sommerpause soll die Satzung laut Bürgermeister Johann Schlichtmann in den Fachausschüssen und im Rat diskutiert werden. Aktuellen Anlass gibt der Sanierungsstau am...

  • Stade
  • 24.07.18
  • 265× gelesen
Politik
Protestschild auf einem Wohngrundstück an der Kanalstraße: "Straße saniert, Bürger ruiniert!"   Fotos: tp
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Umstrittene Satzung: Frühe Proteste an der Kanalstraße in Stade-Bützfleth

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...

  • Stade
  • 08.05.18
  • 544× gelesen
Politik
Auch nach der vom Rat beschlossenen Entlastung der Anwohner bleiben die Protestschilder an der Schölischer Straße stehen

Weiter Zoff um Straßenausbau-Beiträge in Stade

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31 Ja-Stimmen für die neue "Satzung light" bei drei Enthaltungen und vier...

  • Stade
  • 29.09.17
  • 545× gelesen
Politik
Demonstranten in der Stader City | Foto: tp

Satzungsgegner aus Stade erlangen deutschlandweit Bekanntheit

tp. Stade. Die Protestbewegung gegen die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung in Stade zieht Kreise ins gesamte Bundesgebiet. Nachdem der Stadtrat vor der politischen Sommerpause beschlossen hatte, die Anwohnerbeiträge für die insgesamt 9,5 Millionen Euro teure Sanierung an der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren (das WOCHENBLATT berichtete), geht der Widerstand nach dem Teilerfolg nun in die zweite Runde: Den Anwohnern der Schölischer Straße und neuen...

  • Stade
  • 01.09.17
  • 614× gelesen
Politik
Historische Abstimmung vor großer Publikumskulisse im voll besetzten Königsmarcksaal | Foto: tp
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Mehrheit für "Satzung light" in Stade

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

  • Stade
  • 20.06.17
  • 488× gelesen
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