Olaf Scholz

(os). Nach dem starken Anstieg der Infektionszahlen in den vergangenen Tagen hatte sich dieser Schritt angekündigt: Das öffentliche Leben in Deutschland wird zum zweiten Mal nach März weitgehend heruntergefahren. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer einigten sich auf strikte Maßnahmen, um der zweiten Corona-Welle zu begegnen. Sie umfassen vor allem strenge Kontaktbeschränkungen und das Aussetzen der allermeisten Kultur- und Freizeitaktivitäten. Anders als im März...

os. Buchholz. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr festgestellt hat, dass die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien verfassungswidrig ist - die seit mehr als 50 Jahren geltenden Einheitswerte für Grundstücke seien "völlig überholt" und führten zu "gravierenden Ungleichbehandlungen" der Immobilienbesitzer -, bemüht sich die Bundesregierung unter Federführung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit den Bundesländern um eine Reform der Steuer. Bis Ende 2019 muss eine...

Olaf Scholz als Wahlkampfhelfer für die SPD in den Landkreisen Stade und Harburg tk. Buxtehude. Endspurt im Kommunalwahlkampf für die SPD in den Landkreisen Harburg und Stade: In der Hochschule 21 in Buxtehude gab es am Mittwochabend von Hamburgs Regierendem Bürgermeister Olaf Scholz prominente, politische Unterstützung während der Diskussionsrunde "Wir handeln. Gemeinsam im Norden." Seine zentrale Botschaft als Bürgermeister der Hauptstadt in der Metropolregion Hamburg: "Gemeinsam sind wir...

Fracking-Gegener Christian Nissen schrieb einem Brief an die Landesregierung / Jetzt erhielt er Antwort (mi). An die Landesregierungen in Niedersachsen und Hamburg sowie an das Bundesumweltministerium hat sich Christian Nissen (72), Betriebswirt im Ruhestand, gewandt, um auf die Gefahren der lebensfeindlichen Frackingtechnologie hinzuweisen (Das WOCHENBLATT berichtete). Der Auslöser für seine Briefe war die Nachricht, dass die US-Firma „Blue Mountain Exploration“, die in den USA mit Fracking in...