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Doch eine Fusion in Nordkehdingen?

Christiane von der Decken und (Foto: Silke Umland)
 
Herwart von der Decken würden der Fusion sofort zustimmen (Foto: sum)

Balje, Freiburg, Krummendeich und Oederquart beraten Zusammenlegung


sum. Nordkehdingen. Die Gemeinden Balje, Freiburg, Krummendeich und Oederquart machen sich zurzeit wieder Gedanken zu einer Fusion - ohne Wischhafen. Denn aufgrund eines erfolgreichen Bürgerbegehrens in Wischhafen scheiterte 2015 die Umbildung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde Nordkehdingen.

„Wie bekommen wir den Haushalt ausgeglichen?“ Diese Frage stellen sich der Flecken Freiburg und die Gemeinde Krummendeich Jahr für Jahr. Eine Lösung wäre die Umgestaltung der Samtgemeindeumlage, die bislang nach der Einwohnerzahl der einzelnen Gemeinden berechnet wird. Für das strukturschwache Krummendeich würde eine neue Veranlagung 50 Prozent nach Einwohnerzahl und 50 Prozent nach Steuerkraft eine Entlastung bringen. „Doch das wird nicht ausreichen, um den Ausgleich herbeizuführen“, ist sich Samtgemeinde-Bürgermeister Edgar Goedecke sicher. Die bessere Lösung sieht der Verwaltungschef in einer Fusion, damit die finanzstarken Gemeinden Oederquart und Balje ihren „armen“ Nachbarn unter die Arme greifen.

"Doch nur wenn alle Gemeinden einer Fusion positiv gegenüber stehen, machen wir uns an die weitere Arbeit," erklärt Goedecke. Aufgrund der Vorbereitungszeit käme eine Zusammenlegung frühestens 2019 in Betracht. Auch dann bleibt es bei einer Samtgemeinde, aber eben nur noch mit zwei Mitgliedsgemeinden. "Und wir müssen uns darauf einstellen, der kleine Partner zu sein", erklärt Bernd Tietje, Bürgermeister der bislang größten Gemeinde.

Während in Oederquart eine „Hochzeit“ mit Krummendeich schon vor dem Denkanstoß im Raum stand, findet eine Zusammenarbeit mit den übrigen Gemeinden im Rat deutlich weniger Zustimmung: „Die Interessen Oederquarts müssen gewahrt bleiben", macht Oldenburg klar und ergänzt: „Jede Lösung bleibt eine Krücke, weil es nicht zu der Einheitsgemeinde gekommen ist.“

„Wir stehen einer Fusion mit Oederquart sehr positiv gegenüber und sind uns da auch alle einig“, beschreibt Krummendeichs Bürgermeisterin Christiane von der Decken die Stimmung in ihrem Rat. Doch was die anderen Gemeinden betrifft, hält sie sich zurück. Sie gibt zu, dass Krummendeich auf eine Lösung angewiesen ist, da die Gemeinde in finanzieller Hinsicht nicht mehr lange aus eigener Kraft heraus existieren kann, ohne Schulden zu machen.

Auch Bürgermeister Herwart von der Decken aus Freiburg sagt: „Die Stimmung ist positiv auf allen Seiten“. Nur in Balje gibt es keine Spur von Einigkeit. „Allein aus Solidarität zu den finanzschwachen Gemeinden müssten wir einer Fusion zustimmen“, sagt Bürgermeister Hermann Bösch für seine CDU-Fraktion, „es müssen jedoch die gleichen Bedingungen gelten, wie bei der gescheiterten Einheitsgemeinde.“ Christian Otten sprach sich bereits mit einem knapp verlorenen Bürgerbegehren gegen die Einheitsgemeinde aus und ist auch gegen die jetzt angedachte Fusion. Er selber wird zwar kein erneutes Begehren initiieren. „Doch sollte von anderer Seite ein Bürgerbegehren kommen, stehe ich voll dahinter“, macht der SPD-Fraktionsvorsitzende klar.