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Nordkehdingen: Protest gegen Einheitsgemeinde

Christian Otten wendet sich gegen die Einheitsgemeinde

Christian Otten aus Balje reicht Bürgerbegehren ein

sum. Balje. "Sind Sie dafür, dass der Ratsbeschluss des Gemeinderates der Gemeinde Balje aufgehoben und sich die Gemeinde gegen die Bildung einer Einheitsgemeinde Norkehdingen aus den Gemeinden Flecken Freiburg, Krummendeich, Oederquart und Wischhafen ausspricht?" Mit diesem Bürgerbegehren wehrt sich Christian Otten gegen die Errichtung einer Einheitsgemeinde in Nordkehdingen.

Wie das WOCHENBLATT berichtete, haben sich alle fünf Räte der Mitgliedsgemeinden in Nordkehdingen für die Umbildung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde ausgesprochen. Der Gebietsänderungsvertrag wurde bereits unterzeichnet und die entsprechenden Anträge wurden beim Land Niedersachsen gestellt.

Doch jetzt kommt der im Vorwege angekündigte Protest aus der Gemeinde Balje. Christian Otten, Inhaber einer Versicherungsagentur und stellvertretender Vorsitzender der SPD Nordkehdingen, hat sich nach Absprache mit weiteren Gegnern und seinen Parteigenossen entschlossen, für Balje als Vorreiter ein Bürgerbegehren einzureichen.
Begründet hat er seinen Antrag unter anderem mit dem Verlust der rechtlichen Selbständigkeit der Gemeinde Balje und die Aufhebung der demokratischen Ebene, so dass die örtliche Politik von den Ratsherren aller Gemeinden bestimmt würde. Christian Otten weist darauf hin, dass Bürgermeister Hermann Bösch vor seiner Wahl immer betont hat, dass auch er gegen die Einheitsgemeinde sei. Der Versicherungsfachmann will erreichen, dass die Bürger selber für oder gegen eine Einheitsgemeinde entscheiden.

Auf Rückfrage des WOCHENBLATT erklärte Bürgermeister Hermann Bösch, dass der Antrag entsprechend den gesetzlichen Regelungen zunächst geprüft und noch im August eine Ratssitzung stattfinden wird.

Sollte die Vorprüfung positiv ausfallen, könnten sich Christian Otten und seine Mitstreiter auf Stimmenfang machen. Mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl - in Balje sind das rund 90 Bürger - müssen ihre Unterschrift unter das Bürgerbegehren setzen. Nur dann kann im nächsten Schritt im Rahmen einer Wahl ein direkter Bürgerentscheid für die Gemeinde Balje und gegen die Einheitsgemeinde erfolgen. Christian Otten ist sich sicher, dass sein Begehren Erfolg haben wird: "Ich werde schon jetzt von vielen Bürgern angesprochen, die wie ich gegen die Einheitsgemeinde sind."