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Elbvertiefung: Gericht vertagt Entscheidung

(at). Das Bundesverfassungsgerichts in Leipzig vertagt die Entscheidung zur geplanten Elbvertiefung. Damit bleibt der Streit um die Ausbaggerung der Elbe in diesem Jahr ungeklärt. Die Leipziger Richter verwiesen auf den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort wird im Fall des Weser-Ausbaus im nächsten Jahr verhandelt.

Der Grund für die Vertagung seien laut Medienberichten schwere handwerkliche Fehler im Planfeststellungsverfahren.

Für den Hamburger Hafen bedeutet dies ein herber Rückschlag: Die Elbe sollte für Containerschiffe vertieft und verbreitert werden. Umweltverbände klagten gegen dieses Vorhaben. Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit zwei Jahren hin. Die Verantwortlichen waren laut Medienberichten davon ausgegangen, dass die Bauarbeiten im nächsten Jahr beginnen würden. Damit ist vor 2016 jetzt nicht mehr zu rechnen.

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