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Macht Ihr Job noch Spaß?

Bürgermeisterin Silvia Nieber: "Wenn ich das nicht aushalten würde, hätte ich die Position der Bürgermeisterin nie bekleiden dürfen" (Foto: Archiv)
bc. Stade. Schölischer Straße und das Parkhaus: Die Stader Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) hat gerade zwei besonders hartnäckige Themen-Dauerbrenner an den Hacken: An der Schölischer Straße machen die Gegner der Straßenausbau-Beitragssatzung medial mächtig Alarm und beim Parkhaus-Dilemma sind Nieber die Hände gebunden, was das Thema Kosten-Transparenz angeht. Wie viel Spaß sie derzeit an ihrem Job hat, wollte das WOCHENBLATT wissen.

WOCHENBLATT: Frau Nieber, obwohl der Stadtrat entschieden hat, die Ausbau-Beiträge zu senken, protestieren die Bürger - vor allem in Schölisch - weiter gegen die Satzung, bzw. für deren Komplett-Abschaffung. Nervt Sie eigentlich der nicht enden wollende Protest?

Silvia Nieber: Nein, das ist Demokratie. Das muss ich aushalten, andernfalls hätte ich die Position einer Bürgermeisterin nicht bekleiden dürfen.

WOCHENBLATT: Aber Sie ärgern sich schon über manch bösen Kommentar?

Nieber: Was heißt ärgern? Man muss zwischen persönlich betroffenen Anwohnern und Menschen, die respektlose Kommentare und Leserbriefe schreiben - oft auch unter falschem Namen -, unterscheiden.

WOCHENBLATT:
Im Anschluss der TV-Sendung „Mario Barth deckt auf“ am vergangenen Mittwoch haben Sie rund 20 E-Mails aus ganz Deutschland erhalten.

Nieber: Das stimmt. Es ist faszinierend, wie Menschen denken, dass sie nach nur einem Fernseh-Beitrag vollständig informiert wären. Ich solle mich schämen und zurücktreten, hieß es in einigen eher harmlosen Mails. Aber sogar Droh-E-Mails waren dabei. Bei allem Protest finde ich es wichtig, dass die Kommunikation auf einer sachlich vernünftigen Ebene geführt wird. Der respektvolle Umgang miteinander darf nicht verloren gehen.

WOCHENBLATT: Machen das die Schölischer denn nicht?

Nieber: Was heißt die Schölischer? Ich stelle niemanden unter Generalverdacht, denn ich habe viele gute Gespräche geführt. In diesen Gesprächen hat man sich von den wenigen unsachlich Diskutierenden deutlich distanziert. Aber wie ich auch schon im Stadtrat gesagt habe, wäre es aus meiner Sicht zielführender, die nach Kommunalverfassungsgesetz vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen. Wie z.B. den Einwohnerantrag, das Bürgerbegehren oder den Bürgerentscheid.

WOCHENBLATT: Bedauern Sie im Nachhinein, die Satzung nicht einfach abgeschafft zu haben?

Nieber: Es liegt nicht in der Hand der Bürgermeisterin, sondern bei uns 41 Ratsmitgliedern die Satzung zu verändern oder abzuschaffen. Wir als Verwaltung haben dem Rat verschiedene Optionen an die Hand gegeben. Letztlich haben wir uns als Rat für eine Senkung der Beiträge auf das nach Rechtsprechung zulässige Mindestmaß ausgesprochen. Ich habe immer gesagt, dass für jeden Anwohner eine Lösung gefunden wird. Jeder Fall ist anders. Ich biete jedem Anwohner Einzelgespräche an.

WOCHENBLATT: Abschaffung wie in Buxtehude war wirklich keine Option?

Nieber: In Buxtehude ist die Lage anders, da Buxtehude innerhalb des Gemeindegebietes nicht Straßenbaulastträger für Landes- und Kreisstraßen ist. Aus dieser Tatsache heraus resultiert die Erkenntnis, dass es in Buxtehude zur Kompensation wegfallender Straßenausbaubeiträge einer Grundsteuererhöhung um lediglich zehn bis 15 Prozentpunkte bedarf, in Stade hingegen um 75 Prozentpunkte. Von derzeit 420 Prozent auf 495 Prozent. Und wie erkläre ich das dem Bürger in Stade, der vielleicht gerade Beiträge gezahlt hat und sich dann plötzlich einer Grundsteuer-Erhöhung gegenüber sieht. Der wäre doppelt bestraft.

WOCHENBLATT: Zum Schluss noch ein Wort zum Parkhaus: Wann sagen Sie den Bürgern, was das Parkhaus der Stadt wirklich kosten wird?

Nieber:
Das ist nicht so einfach. ich kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Geschäftsgeheimnisse ausplaudern.

WOCHENBLATT:
Wird es den Zeitpunkt geben, an dem alle Kosten auf den Tisch kommen?

Nieber:
Ja, definitiv.