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Pläne zur Elbvertiefung: Umweltaktivisten sehen Verstöße gegen Gewässerschutz

(tp). Die Planergänzungsunterlagen zur Elbvertiefung, die den Naturschutzverbänden zur Stellungnahme vorgelegt wurden, sind aus Sicht der Verbände weder fachlich noch formal geeignet, wesentliche Kritikpunkte des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Weg zu räumen.

In seinem Hinweisbeschluss vom Oktober 2014 hatte das Gericht das Verfahren bis zu einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Weservertiefung ausgesetzt und wesentliche Nachbesserungen der Planunterlagen für die Elbvertiefung gefordert.

Aus Sicht des Aktionsbündnisses "Lebendige Tideelbe" nehmen die Planungsbehörden Verstöße gegen europäischen Gewässerschutz in Kauf. Ferner lieferten Untersuchungen zum Lebensraum Tideelbe widersprüchliche Aussagen. Auch sehen die Aktivisten seitens der Behörden keine ernsthaften Bemühungen, den Zustand der Elbe zu verbessern.