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Stade: Schuldenstand verdoppelt sich

2020 wird der Schuldenstand der Stadt gemäß Finanzplanung bei fast 120 Millionen Euro liegen (Foto: MSR)
bc. Stade. Die Schuldenuhr tickt scheinbar unaufhörlich! Gemäß Finanzplanung der Stader Verwaltung betragen die städtischen Darlehensschulden in vier Jahren 118,9 Millionen Euro. Das entspräche fast einer Verdopplung vom gegenwärtigen Stand mit rund 60 Mio. Euro in 2016.
Grund für die starke Neuverschuldung ist ein umfangreiches Ausgabenprogramm: Die Stadt wird 2017 alleine fast 30 Mio. Euro investieren: neue Straßen, ein neues Parkhaus, Schulsanierungen, Ankauf von weiterem Bauland, zahlreiche Projekte stehen an. Und: In diesem Haushaltsplan sind die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe, die sich mit der Entwicklung der Schullandschaft in Stade befasst, noch gar nicht berücksichtigt. Womöglich stehen angesichts wachsender Schülerzahlen sogar Neubauten von Schulgebäuden an. Der nächste Schulausschuss tagt erst im Januar.
Nur gut, dass der Jahresabschluss 2015 mit einem Überschuss von etwas mehr als zehn Mio. Euro derart positiv ausfiel, dass die Stadt ca. 6,3 Mio Euro in die Tilgung von laufenden Schulden stecken will. Mit den restlichen drei Mio. Euro plant die Stadt, eine Rücklage für die geplante Verlegung des Industriegleises zu bilden.
Selbst wenn der geplante Schuldenstand noch ein wenig sinken würde, weil die Stadt eine millionenschwere Kreditermächtigung nicht gebraucht hat, steigen die Verbindlichkeiten auf mehr als 100 Mio. Euro an. Durch die Bank weg warnten die Politiker im jüngsten Finanzausschuss (das WOCHENBLATT berichtete) vor diesem Szenario. Zwar betont Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD)immer wieder, dass den Schulden Werte gegenüber stehen. Aber ganz so einfach ist die Rechnung dann wohl doch nicht.
SPD-Fraktionschef Kai Holm: „Kommunale Gebäude wie eine Schule oder eine Kita sind auf dem freien Markt nicht wirklich zu veräußern. So ehrlich müssen wir auch sein.“