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Thema „Rüstungsexporte“

Wann? 08.07.2014 08:30 Uhr

Wo? Horst-Casino, Horststraße 20, 21680 Stade DE
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil (Foto: SPD/oh)
Stade: Horst-Casino |

Lars Klingbeil zu Gast beim Stader SPD-Ortsverein

tp. Stade. Zur offenen Mitgliederversammlung lädt der SPD-Ortsverein Stade am Dienstag, 8. Juli, um 18.30 Uhr ins "Horst-Casino" ein. Zu Gast ist der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil, der Mitglied im Verteidigungsausschuss ist. Er hält einen Vortrag zum Thema „Rüstungsexporte“.

Die Bundesregierung hat vor Kurzem den sogenannten „Rüstungsexportbericht 2013“ vorgelegt. Hierin wird über die Exporte der vorherigen Bundesregierung berichtet. Nie zuvor hatte die Bundesregierung mehr Rüstungsexporte in Länder außerhalb von Nato und EU genehmigt, als in dem Berichtszeitraum. "Insbesondere der Umfang der Lieferung in Länder, in denen Menschenrechtsverletzungen Alltag sind, ist dramatisch hoch", sagt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stade, Oliver Kellmer.

Auf der vorletzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins ist eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die einen Antrag an die Bundespartei zur zukünftigen Ausgestaltung der Rüstungsexporte sowie der Rüstungsexportkontrolle vorbereiten soll.

Auf der offenen Mitgliederversammlung wird die Arbeitsgruppe ihre Ergebnisse vorstellen und erläutern. Im Anschluss soll offen über die Problematik diskutiert werden, wobei auch sicherheits- und industriepolitische Argumente auf den Tisch kommen.

• Gäste sind herzlich willkommen.